PM 2005-070: Förderung von ambulanten Maßnahmen bei Behinderten- und Seniorenhilfe
Die Mittel für ambulante Maßnahmen bei der Behinderten- und Seniorenhilfe werden in 2005 und 2006 um 250.000 Euro erhöht. Das ist Ergebnis eines grünen Antrages bei den Haushaltsberatungen am gestrigen Abend. Das ist für [...]
PM 2005-095: NPD-„Dresdner Schule“ – NPD beweist erneut landespolitisches Desinteresse und Verfassungsfeindlichkeit
"Die NPD beweist mit dem Konzept der "Dresdner Schule" und der Erklärung des Abgeordneten Gansel dazu ein weiteres Mal, ihr landespolitisches Desinteresse und ihren verfassungsfeindlichen Charakter", so Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der grünen Fraktion [...]
PM 2005-027: Kürzung der Fördermittel für Jugendverbände nicht hinnehmbar
„Die geplanten Kürzungen im Haushaltsentwurf 2005/06 im Bereich der Jugendarbeit können nicht hingenommen werden“, so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der sächsischen Grünen. Die Herabsetzung der Fördermittel auf 1,2 Mio. Euro würde nicht nur die Existenz [...]
PM 2005-052: Lebhafte Podiumsdiskussion mit Dresdner Schülerinnen und Schülern zum Film „Sophie Scholl – die letzten Tage“
„Das war richtig gut“, resümiert am Dienstagabend Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag die Filmvorführung mit anschließender Diskussion des Sophie-Scholl-Films. Über 150 Schülerinnen und Schüler hatten sich den Film „Sophie Scholl [...]
PM 2005-029: Ministerpräsident muss seinen Generalsekretär zurückpfeifen.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef Milbradt aufgefordert, seinen Generalsekretär zu stoppen. "Was Kretschmer zum Thema Visa-Untersuchungsausschuss verbreitet, ist dummes Zeug, das schadet aber dem Standort Sachsen. [...]
PM 2005-053: Landtagsabgeordneter Weichert mit Erfolg im bosnischen Travnik. Neubau eines Schulzentrums in greifbare Nähe gerückt
Dresden. Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Michael Weichert ist am Dienstag mit einem Erfolg aus dem bosnischen Travnik zurückgekehrt. "Der Neubau eines Schulzentrums in Leipzigs Partnerstadt Travnik ist in greifbare Nähe gerückt", freut sich der Wirtschaftspolitiker [...]
PM 2005-005: SEK-Einsatz war massiver Eingriff in Grundrechte
Kritik an Äußerungen des Innenministers bleibt bestehen Auch nach der Stellungnahme des Innenministers vor dem Innenausschuss bleiben die Grünen im Sächsischen Landtag bei ihrer Kritik am SEK-Einsatz. "Zwar konnte der Innenminister darlegen, dass der [...]
PM 2005-031: Grüne: Frage bestätigt Vorprüfungen der Staatsanwaltschaft gegen Mitglieder der NPD-Fraktion
Justizminister Mackenroth hat heute Johannes Lichdi, Abgeordneter der grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, im Plenum auf dessen Frage bestätigt, dass gegen Mitglieder der NPD-Fraktion staatsanwaltschaftliche Vorprüfungen, unter anderem wegen Anhaltspunkten eines Verstoßes gegen das [...]
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