PM 2005-034: Arbeitsmarktzahlen nicht hinnehmbar
Als "nicht hinnehmbar" bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, die jüngsten Arbeitslosenzahlen. "Auch wenn sich der Anstieg über die 5-Millionen-Grenze bundesweit und über die 20-Prozent-Grenze in Sachsen durch die ehrliche [...]
PM 2005-057: Bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag kündigt Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2005/2006 der Regierungskoalition an
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag will im Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2005/2006 Zeichen setzen. Am Donnerstag kündigte die Landtagsfraktion mehrere Änderungsanträge zum Entwurf der Regierungskoalition aus CDU und SPD an. «Mit dem [...]
PM 2005-012: NPD-Abgeordneter Menzel zitiert den „Führer“ und will das „Land der Väter … zurückerobern“
Gerstenberg: Erneuter Beweis, für das lückenlose Anknüpfen der NPD an die Ideologie der NSDAP. Die Verweigerung der Schweigeminuten durch die NPD-Fraktion und die Reden ihrer Abgeordneten am vergangenen Freitag haben zu Recht bundesweit Empörung [...]
PM 2005-035: Gut, Frau Orosz, aber mehr Mut!
Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag die Ankündigung der Staatsregierung, ein obligatorisches Studium für KITA-LeiterInnen einzuführen. Demnach sollen in Sachsen alle KITA-LeiterInnen von Einrichtungen über 70 Kindern [...]
PM 2005-058: Grüne wollen Fachstellen für öffentliche Bibliotheken erhalten.
In den anstehenden Haushaltsberatungen wird sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag für die Erhaltung der Staatlichen Fachstellen für Öffentliche Bibliotheken in ihrem bisherigen Umfang einsetzen. Die Koalition sieht eine drastische Kürzung vor, u. [...]
PM 2005-013: Grüne lehnen allgemeine Studiengebühren für Sachsen ab
Warnung vor bildungspolitischer Kleinstaaterei Sehr enttäuscht, aber nicht überrascht zeigen sich die sächsischen Bündnisgrünen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wodurch das durch die rot-grüne Bundesregierung erlassene bundesweite Verbot für Studiengebühren aufgehoben wurde. "Nach dem [...]
PM 2005-036: CDU-Vorschlag ist Gift für Sachsen
Ein „Ende der Geisterdebatte“ zum Arbeitsmarkt, hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, gefordert. „Der sogenannte ‚Pakt für Deutschland’ der CDU-Bundestagfraktion ist schlecht für Sachsen“, so die Fraktionsvorsitzende. „Ministerpräsident Milbradt muss [...]
PM 2005-059: Anhörung macht für Grüne Vorzüge des NRW-Gesetzes bei der Versorgung der Abgeordneten deutlich
Nach der Anhörung im Verfassungs- und Rechtsauschusses sieht sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag in ihrem Ansinnen bestärkt, die Abgeordnetenversorgung wie in Nordrhein-Westfalen zu reformieren. "Die Gutachter bezogen sich immer wieder positiv auf [...]
