PM 2005-040: Antidiskriminierung JA, Gruselstories NEIN!
Der Rechtspolitische Sprecher der Grünen im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, hat die grundsätzliche Kritik am vorgelegten Antidiskriminierungsgesetz scharf zurückgewiesen. "Es besteht Handlungsbedarf. Die Umsetzung europäischen Rechts ist in Deutschland seit Jahren überfällig. Das Antidiskriminierungsgesetz [...]
PM 2005-061: Hermenau: Mitteldeutsche Länderchefs sollen Streichung der Eigenheimzulage auf die Tagesordnung nehmen
Sachsens bündnisgrüne Fraktionschefin Antje Hermenau hat als weiteren Tagesordnungspunkt bei der Tagung der mitteldeutschen Ministerpräsidenten am Donnerstag in Erfurt die Streichung der Eigenheimzulage angemahnt. "Wir brauchen in den Ländern mehr Mittel für Bildung und [...]
PM 2005-016: Grüne wollen Missbrauch des Landtags am 13. Februar verhindern
Sondersitzung des Präsidiums beantragt Die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Sondersitzung des Präsidiums beantragt, die am Freitag, dem 04. Februar 2005 stattfinden wird. Rechtsextreme haben für den 13. Februar 2005 in Dresden [...]
PM 2005-042: Vorschlag zur Kulturhauptstadt ist Riesenchance für Görlitz, Zgorzelec und die Region
„Wir Grünen freuen uns riesig für Görlitz", so Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion und die ostsächsische Abgeordnete Astrid Günther-Schmidt. "Der Vorschlag der Expertenkommission von Görlitz und Essen als Kulturhauptstadt Europas 2010 [...]
PM 2005-017: Arbeitsmarkt – Jetzt muss die Wirtschaft liefern
Antje Hermenau, Fraktionschefin der Grünen im Sächsischen Landtag, hat angesichts der Arbeitsmarktzahlen und der aktuellen Diskussion zu gemeinsamer Kraftanstrengung aufgerufen. "Die Bundesregierung hat umstrittene Reformen durchgesetzt, den Arbeitnehmern wurden Einschnitte abverlangt, nun ist die [...]
PM 2005-044: Grüner Abgeordneter sorgt sich um Belastung der anwohnenden Bevölkerung
Der grüne Landtagsabgeordneter Michael Weichert reagiert mit einer Kleinen Anfrage auf die Information, dass der Flughafen Leipzig-Halle evtl. als Basis für NATO-Transporte genutzt werden soll. Insbesondere möchte der Leipziger Abgeordnete wissen, ob durch die [...]
PM 2005-019: Affäre Sehm/Roßberg – Viele Fragen an die Staatsregierung
Zu der heute erst bekannt gewordenen Verhaftung wegen Verdunkelungsgefahr des beurlaubten Fluthilfekoordinators der Landeshauptstadt Dresden, Herrn Rainer Sehm, erklärt der Dresdner Stadtrat und Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi: „Die Affäre Sehm / Roßberg hat nun endgültig [...]
PM 2005-045: Dresden – „Stadt der Wissenschaft“
Als "Chance und Herausforderung" sieht Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, die Titelverleihung „Stadt der Wissenschaft“ an Dresden. "Die von der Jury attestierte «... besonders stark gewachsene Verbindung zwischen Wirtschaft, [...]
