PM 2005-077: „Wir wollen Forschung und Bildung statt Straßenbau“
Zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag hat Fraktionschefin Antje Hermenau die grüne Haushaltspolitik erläutert. Grundsätzlich unterstützt sie die Staatsregierung in einem Punkt: Verbleibende Mittel aus dem Haushalt für weitere Investitionen auszugeben. Allerdings müssten [...]
PM 2005-101: Biedenkopf-Brief: Wer solche Partei-Freunde hat, braucht keine Feinde mehr
"Dass dieser Brief gezielt an die Öffentlichkeit gespielt wird, beweist erneut das vergiftete Klima in der CDU", so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Das erinnert fatal an den Spruch: Wer solche [...]
PM 2005-079: Hermenau verlangt von CDU deutliche Zurückweisung der „Denkschrift“ der Jungen Union
Dresden. Vor dem CDU-Parteitag am Wochenende in Bad Düben hat die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau von der CDU eine deutliche Zurückweisung der jüngsten der Jungen Union (JU) verlangt. "Die Union muss eine klare Grenzlinie [...]
PM 2005-102: Auswirkungen der Steuerschätzung für Sachsen eher gering
Für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind die Ergebnisse der Steuerschätzung keine Überraschung. „Wir haben mit Einnahmeverlusten in dieser Größenordnung gerechnet“ sagt Fraktionschefin Antje Hermenau. „Allerdings haben die Zahlen für Sachsen keinesfalls [...]
PM 2005-082: Ziel des grünen Antrags (DS 4/1213) ist einheitlicher Qualitätsstandard für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten KindernPM 2005-082: Ziel des grünen Antrags (DS 4/1213) ist einheitlicher Qualitätsstandard für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern
PM 2005-082: Ziel des grünen Antrags (DS 4/1213) ist einheitlicher Qualitätsstandard für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die „Regelung der Frühförderung als ganzheitliche Komplexleistung“ (DS 4/1213) beantragt. "Damit wollen wir landesweit einheitliche Qualitätsstandards für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kind festlegen", [...]
PM 2005-103: Europapolitik im Landtag
GRÜNE Fraktion für besser koordinierte Europapolitik von Bund und Ländern Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert eine besser koordinierte Europapolitik von Bund und Ländern. "Um die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik auf europäischer Ebene zu stärken, [...]
PM 2005-085: Lärmschutz – Flughafen Leipzig/Halle: Staatsregierung bestätigt Befürchtungen des Leipziger Grünen-Abgeordneten Michael Weichert
Der grüne Landtagsabgeordnete Weichert sieht seine Befürchtungen bestätigt. "Die Staatsregierung hat keine klaren Vorstellungen, wie die Anwohner des Flughafens Leipzig/Halle vor der Lärmbelastung der Maschinen des Typs Antonov AN 124 geschützt werden sollen." Das [...]
PM 2005-104: Aktuelle Debatte im Landtag zum Polizeieinsatz am 1. Mai in Leipzig
Auf Antrag der Grünen wird in der nächsten Woche im Landtag der Einsatz der Polizei am 1. Mai in Leipzig in einer Aktuellen Debatte diskutiert. "Im Innenausschuss konnten unsere Zweifel an der Verhältnismäßigkeit nicht [...]
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