Anhörung Waldentwicklung in Sachsen: Mischwälder und mehr Wildnis sind Gebot der Stunde
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat gestern in einer öffentlichen Anhörung einen Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zum Thema "Stand und Entwicklung ungenutzter Wälder [...]
Flughafen Leipzig/Halle: CO2- und Lärmminderung unabdingbar
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat sich seiner heutigen Sitzung mit der Entwicklung des Flughafens Leipzig/Halle beschäftigt. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wir [...]
Blutspende: Diskriminierung beenden, queere Verbände bei Novellierung beteiligen
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat sich heute in einer Sachverständigenanhörung mit dem Thema Blutspende beschäftigt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Für uns [...]
Abschaffung der Austrittsoption aus verfasster Studierendenschaft: Starkes Signal für demokratisches und solidarisches Gemeinwesen
Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages wurde heute u.a. der Gesetzentwurf der Staatsregierung "Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen" beraten und dem Sächsischen Landtag zum [...]
Klimaklage: Weg zur Klimaneutralität konsequenter angehen
Die Deutsche Umwelthilfe hat heute bekannt gegeben, dass sie gemeinsam mit Kindern und jungen Erwachsenen gegen fünf weitere Bundesländer wegen fehlender oder unzureichender verbindlicher Klimaschutzziele Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat. Unter den beklagten Ländern [...]
Untersuchungskommission „Spezialeinheiten der Polizei“ – BÜNDNISGRÜNE: Leitbild der Polizei nun umso dringender auf der Agenda
Zum heute vorgelegten Bericht der Untersuchungskommission „Spezialeinheiten der Polizei“, die im Zusammenhang mit den Ermittlungen um abhanden gekommene Munition beim Mobilen Einsatzkommando Dresden vom Innenministerium eingesetzt wurde, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion [...]
Pläne für Gedenkstätte KZ-Sachsenburg: Neues Konzept ist große Chance für Erinnerungskultur in Sachsen
Der Stadtrat der Stadt Frankenberg hat am Mittwochabend ein neues Konzept für den Aufbau der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Sachsenburg beschlossen. Das Konzept ist Grundlage für eine Antragstellung beim Bund zur Finanzierung der Errichtung der [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Schulstart: Jede Impfung hilft, Bildung und Teilhabe zu ermöglichen
Zum Schuljahresstart am kommenden Montag erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich freue mich für die Kinder und Jugendlichen, die ab kommender Woche an ihre Schulen zurückkehren [...]
