Anhörung Privatrundfunkgesetz: Es braucht eine Anpassung an die Entwicklung der Verbreitungswege
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtags hat gestern Sachverständige zum Entwurf für das "Siebte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes" (Drs 7/14481) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Anhörung Integrationsgesetz: Es braucht verbindliche Regeln und Unterstützungsangebote für alle
Im Sozialausschuss des Sächsischen Landtages fand heute die Anhörung zum neuen Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (Drs 7/15050) statt. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
BÜNDNISGRÜNE präsentieren Studie: So gelingt Sachsens Weg in die Klimaneutralität
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute gemeinsam mit der Forschungsgesellschaft für Energiewirtschaft e.V. (FfE) die Studie "Sachsen 2030 – auf dem Weg zur Klimaneutralität" vorgestellt. Im Auftrag der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion [...]
BÜNDNISGRÜNE gratulieren Carina Heinrich zur Ernennung zur Sächsischen Tierschutzbeauftragten
Heute wurde die neue Sächsische Tierschutzbeauftragte Carina Heinrich vorgestellt. Dazu erklärt Ines Kummer, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Tierschutz in Sachsen bekommt endlich eine starke Lobby. Dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE [...]
„Bildungsland Sachsen 2030“: Jetzt braucht es die Umsetzung konkreter Maßnahmen
Zur Vorstellung der Ergebnisse der regionalen Bildungsforen zum Projekt "Bildungsland Sachsen 2030" kommentiert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist wichtig, denen zuzuhören, die ganz nah dran [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Förderprogramm Kurzzeitpflege
Gestern wurde in der Kabinettssitzung ein neues Förderprogramm für die Kurzzeitpflege in Sachsen beschlossen. Ab Ende Januar 2024 stehen 5,2 Millionen Euro für die Bewilligung von zunächst 130 Plätzen zur Verfügung. Markus Scholz, gesundheits- [...]
Gesamtkonzept Europabildung: Nur wer sich auskennt, kann sich auch einmischen
Gestern wurde das Gesamtkonzept Europabildung im sächsischen Kabinett vorgestellt. Das Konzept wird nun dem Landtag zugeleitet und dann anschließend für die Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht. Das Konzept umfasst die vier Handlungsfelder Sprache, Kompetenz, Vernetzung [...]
BÜNDNISGRÜNE: Bauen vereinfachen und Sozialwohnungsbau am Laufen halten
Das sächsische Kabinett hat heute die Anhebung der Fördersätze im Sozialwohnungsbau beschlossen. Damit steigt die Förderung für die Bauträger des sozialen Wohnungsbaus zum zweiten Mal in diesem Jahr. Außerdem wird durch die Eröffnung eines [...]
