PM 2011-364: Ökolandbau in Sachsen: Seit 1990 gingen nur knapp drei Prozent der Landwirtschaftsförderung an die Biobranche
Auf dem 4. Mitteldeutschen Bio-Branchen Treffen 2011 bei Wurzen rühmte sich Sachsens Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) für die Förderung des Ökolandbaus durch den Freistaat Sachsen. Seit 1990 seien 51 Millionen Euro in diese Branche [...]
PM 2011-363: Prognos-Studie: Braunkohle in Sachsen bald am Ende
"Die gestern vorgestellte Prognos-Studie zur 'Bedeutung der Braunkohle in Ostdeutschland' zeigt vor allem eines: die Braunkohle in Sachsen ist bald am Ende. Ohne CCS rechnet sie sich nicht mehr. Aber CCS wird weder von [...]
PM 2011-362: Sächsische Tourismusstrategie ist enttäuschend
Auf die Vorstellung der neuen Tourismusstrategie des Freistaates durch die Sächsische Staatsregierung, erklärt Michael Weichert, tourismuspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Was die Sächsische Staatsregierung mit über einem Jahr Verspätung vorgelegt hat, ist enttäuschend. Ich frage [...]
2. Sächsischer Psychiatrieplan: Bessere Versorgung bislang nur auf dem Papier
In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses wurde der Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Psychiatrieplanung im Freistaat Sachsen – Anforderungen an den 2. Sächsischen Landespsychiatrieplan" abschließend beraten. Ziel der GRÜNEN-Fraktion war es, den 2. Landespsychiatrieplan im Sozialausschuss [...]
PM 2011-361: GRÜNE zu Reichenbach: Zahlen müssen auf den Tisch
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert eine Offenlegung der Umzugskosten, die aus der geplanten Schließung des Hochschulstandortes Reichenbach folgen. Der Wissenschaftsausschuss des Landtages führte heute eine Öffentliche Expertenanhörung zum Thema durch. "Die Zahlen müssen [...]
PM 2011-360: GRÜNE: Steuerkompromiss ist eine Mogelpackung
Als Mogelpackung bezeichnet Antje Hermenau, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) begrüßten Steuerkompromiss der Koalition in Berlin. "Landläufig verstehen die Menschen unter [...]
PM 2011-359: Klimawandel: Weltweiter CO2-Ausstoß 2010 auf Rekordhoch – Sachsen verschmutzt kräftig mit
Zur Studie des US-Energieministeriums, wonach der weltweite Ausstoß des klimaschädlichen Treibhausgases Kohlendioxid 2010 ein Rekordhoch erreicht hat, erklärt Johannes Lichdi, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion in Sachsen: "Weltweit steigen die CO2-Emissionen und Sachsen verschmutzt kräftig [...]
PM 2011-358: Frühzeitige Abschaffung des Solidaritätszuschlags – GRÜNE: Morlok auf politischer Geisterfahrt
Zur Forderung von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP), bis 2014 schrittweise den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, erklärt Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das ist eine politische Geisterfahrt. An den Solidarpaktmitteln hängen für die Städte [...]
