PM 2011-073: Gigaliner-Sächsische Regierungskoalition macht verkehrspolitische Milchmädchenrechnung auf
"Mit dem Argument, Gigaliner würden das Verkehrsaufkommen und die CO2-Belastung reduzieren, macht die schwarz-gelbe Regierung in Sachsen die verkehrspolitische Milchmädchenrechnung auf", erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem in [...]
PM 2011-072: Polizeieinsatz 19. Februar in Dresden: GRÜNE fordern selbstkritische Aufarbeitung des Polizeieinsatzes
Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Jähnigen, erklärt zur heutigen Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss zum Polizeieinsatz am 19. Februar: "Ich begrüße, dass sich Innenminister Markus Ulbig um die Auswertung des [...]
PM 2011-071: „Inklusion ist machbar, wenn sie gewollt ist“ – Gutachten gibt Empfehlungen für Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten KindernPM 2011-071: „Inklusion ist machbar, wenn sie gewollt ist“ – Gutachten gibt Empfehlungen für Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten Kindern
PM 2011-071: „Inklusion ist machbar, wenn sie gewollt ist“ – Gutachten gibt Empfehlungen für Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten Kindern
Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, stellte heute gemeinsam mit dem Erziehungswissenschaftler Prof. Dr. Ulf Preuss-Lausitz ein Gutachten zu Stand und Perspektiven schulischer Inklusion in Sachsen vor. Die Studie gibt konkrete [...]
PM 2011-069: Stasi-Beauftragter: Vorschlag des Justizministers ist Schnellschuss
Zum Vorschlag von Justizminister Jürgen Martens, das Amt des Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen mit dem Schriftsteller Lutz Rathenow zu besetzen, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das ist [...]
PM 2011-070: Transparenz von Polizeiarbeit sollte selbstverständlich sein
"Was für ein Verständnis vom Rechtsstaat hat Herr Flath, dass er die Beobachtung von Polizeieinsätzen mit dem Vorwurf des Generalverdachtes abstempelt?", fragt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, nach [...]
PM 2011-068: Bahn: Protest der Thüringer Landesregierung offenbart Planlosigkeit im sächsischen Verkehrsministerium
"Die aktuellen Ausdünnungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Sachsen und Thüringen, die offensichtlich nicht einmal mit Thüringen abgestimmt waren, offenbaren eine unhaltbare und völlig planlose Verkehrspolitik von Sachsens zuständigem Minister Sven Morlok (FDP)", erklärt Eva [...]
PM 2011-067: Haus der Bildung in Freital? – GRÜNE: Zurück auf START, Minister Wöller!
Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, sieht sich durch die Antwort des Finanzministers Georg Unland auf ihre Kleine Anfrage 5/4868 zum geplanten Haus der Bildung in Freital in [...]
PM 2011-066: Waldzustandsbericht 2010 – nur noch jede 10. sächsische Eiche gesund
"Es gibt keinen Grund zur Entwarnung. Deutlich mehr als die Hälfte aller Waldbäume in Sachsen sind geschädigt, besonders schlecht geht es weiterhin der Eiche", fasst Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
