Nach Hauseinsturz in Görlitz: BÜNDNISGRÜNE Fraktionsvorsitzende drückt Betroffenen ihr tiefes Mitgefühl aus
Mit großer Betroffenheit reagiert die Oberlausitzer Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert, auf die Nachricht vom Tod der drei verschütteten Menschen nach dem Hauseinsturz in Görlitz. Dazu erklärt [...]
Erklärung zum Abstimmungsergebnis zum Antrag „Entlastung kleiner Schlachtbetriebe umsetzen – Zukunft der regionalen Fleischverarbeitung sichern“
Ein Bündnisgrüner Antrag hat heute eine Mehrheit im Landtag erhalten, die mit den Stimmen von AfD und BSW zustande gekommen ist. Dazu äußerst sich die Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert wie folgt: „Eine solche Mehrheit schmerzt [...]
Mehr Schutz für CSDs: BÜNDNISGRÜNE drängen auf verlässliche Unterstützung queerer Veranstaltungen
Heute wurde im Sächsischen Landtag der BÜNDNISGRÜNE-Antrag zum Schutz und verlässlicher Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen abgelehnt (Drs 8/6296). Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zeigt sich enttäuscht: [...]
BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: Sachsen investiert in das, was die Menschen wirklich brauchen
Der Sächsische Landtag hat heute ein historisches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Knapp 4,84 Milliarden Euro fließen in den kommenden Jahren in Sachsens Infrastruktur. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Antrag gemeinsam mit [...]
Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit: BÜNDNISGRÜNE fordern Planungssicherheit für Freie Schulen
Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit: BÜNDNISGRÜNE fordern Planungssicherheit für Freie Schulen Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde heute das Thema „Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit. Freie Schulen stärken!“ debattiert. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion setzt [...]
Sächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung einSächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung ein
Sächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung ein
Die Sächsische Staatsregierung hat Antworten auf einen Teil einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, verweigert. In der Drucksache 8/2863 wurden die Fragen 3 [...]
Europatag: Europa braucht Zusammenhalt und neue Begeisterung
Zum Europatag am 9. Mai betont die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die zentrale Bedeutung Europas für Frieden, Freiheit und wirtschaftliche Stärke. Gerade Sachsen profitiert täglich von offenen Grenzen, enger [...]
Sondersitzung des Innenausschusses zur Amoktat in Leipzig zeigt weiteren Aufklärungsbedarf
Heute, 08.05.2026, fand im Sächsischen Landtag eine Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich der Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt am 4. Mai statt, bei der zwei Menschen ums Leben gekommen und weitere teils schwer verletzt [...]
5 Millionen Euro für ‚Zukunftslernort Oberlausitz‘ – Schubert: Erfolg für unsere Region und insbesondere für die jungen Menschen
Die Hochschule Zittau/Görlitz erhält für ein weiteres ihrer innovativen Projekte finanzielle Unterstützung. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) konnte 5 Millionen Euro für das Vorhaben "Zukunftsort Oberlausitz" sichern. Die dafür bereitgestellten Mittel [...]
