PM 2008-290: Sachsen LB/2,75-Mrd.-Euro-Bürgschaft – Führen 500 Mio. Dollar an Lehman-Brothers-ABS-Papieren zur Inanspruchnahme der Landesbürgschaft?
Finanzminister soll im Haushaltsauschuss Auskunft geben Unter den ABS-Papieren der ehemaligen außerbilanziellen Zweckgesellschaften der Sachsen LB befinden sich Papiere im Volumen von rd. 500 Mio. US-Dollar, die in Verbindung mit der inzwischen Pleite gegangenen [...]
PM 2008-289: Bündnis der Demokraten – Scheingefechte von Flath und Eggert
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen, Antje Hermenau, bekräftigt ihre Kritik an der Gleichsetzung von NPD und LINKEN durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath: "Das sind olle Kamellen vom neuen Vorsitzenden. Manche [...]
PM 2008-287: Große Anfrage Illegalität – Alle Menschen haben Rechte
Gesundheitsversorgung, Schulbesuch der Kinder sind bei Menschen ohne Papiere in Frage gestellt Anlässlich der heute beginnenden Interkulturellen Tage hat Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, auf die Lage [...]
PM 2008-286: Extremismusdebatte – CDU wiederholt alte Fehler – Flaths Verhalten unverantwortlich für Demokratie
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, kritisiert die Gleichsetzung der Partei "Die LINKE" mit der NPD durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden, Steffen Flath: "Die Extremismusdebatte der CDU hat einen doppelt [...]
PM 2008-285: Klimaatlas – Analyse ist dringender Appell zum Handeln
Staatsregierung muss endlich klaren Ziele und konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz vorlegen Johannes Lichdi, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zum heute von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) vorgestellten regionalen Klimaatlas für [...]
PM 2008-284: Sachsen-Finanzgruppe – Schramm geht – Problem SFG bleibt
Hermenau begrüßt Verzicht auf Beratervertrag "Die Bitte um Aufhebung dieses ominösen Beratervertrages war für Ex-Landrat Andreas Schramm die einzige Möglichkeit, Schadensbegrenzung zu betreiben. Nur so setzt er sich nicht länger dem Vorwurf der Mauschelei [...]
PM 2008-283: Künstlersozialkasse stärken, nicht abschaffen
Gerstenberg begrüßt Entscheidung des Bundesrates und fordert Taten der Staatsregierung zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlern Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt, dass der Vorstoß zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung heute im Bundesrat gescheitert [...]
PM 2008-282: Sachsen-Finanzgruppe – Auflösung der Finanzgruppe erforderlich
Hermenau zum Vertrag für den Ex-Landrat Schramm: "Der gute Geschmack ist mal wieder auf der Strecke geblieben" Anlässlich der Diskussion um einen Vertrag für den Ex-Landrat Schramm bei der Sachsen-Finanzgruppe erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende [...]
