PM 2007-158: Senken des Schadstoffausstoßes auch bei der Binnenschifffahrt
Schwefelfreier Schiffsdiesel und verbrauchsgünstige Motoren Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, begrüßt den Vorstoß von Bundesverkehrminister Tiefensee, die Emissionen durch die Schifffahrt mit Hilfe sauberer Treibstoffe endlich zu verringern(siehe LVZ/DNN S. 2). Lichdi fordert, [...]
PM 2007-157: Mittweida braucht neben Geld auch qualifizierten ‚Lokalen Aktionsplan‘
Lichdi: Verwaltung muss Know-how der Initiativen nutzen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Ankündigung von Innenminister Albrecht Buttolo und Landrat Andreas Schramm, 100.000 Euro für die Arbeit gegen den Rechtsextremismus im Landkreis Mittweida [...]
PM 2007-156: GRÜNE-Fraktion und FDP-Fraktion fordern Zwischenbericht im Landesbank-Untersuchungsausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag fordern einen Zwischenbericht über den bisherigen Verlauf des Verfahrens im 1. Untersuchungsausschuss der 4. Wahlperiode des Landtags zur Sächsischen Landesbank. Ein entsprechender Antrag [...]
PM 2007-154: Erhalt des UNESCO-Welterbes ‚Dresdner Elbtal‘ – Staatsregierung muss Kompromisssuche der Stadt unterstützen
Mit einem Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion die Staatsregierung auf, ihre Blockadehaltung bei der Kompromisssuche für eine Elbquerung in Dresden sofort aufzugeben. "Jeder bewegt sich: nur die Staatsregierung rührt keinen Finger, wenn es darum geht, [...]
PM 2007-153: Grüne fordern Ökostrom für Landtag und Staatsregierung
Staatsregierung bei den Erneuerbaren Energien beim Wort nehmen Vor dem Tag der Erneuerbaren Energien haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag einen Antrag gestellt, dass Landtag und Staatsregierung zukünftig nur noch Ökostrom beziehen sollen. In [...]
PM 2007-152: Fußball-Gewalt – Staatsregierung kündigte erstmals Konzept an
Koalition lehnt GRÜNEN-Antrag ab - SPD-MdL enthält sich - Weiterhin kein Fanprojekt in Zwickau Die Staatsregierung hat heute im Innenausschuss erstmals ein Konzept gegen Fußballgewalt angekündigt.Die Koalitionsmehrheit lehnte den GRÜNEN-Antrag gegen Fußball-Gewalt ab. Der [...]
PM 2007-151: Hannah-Arendt-Institut – Parteipolitischen Einfluss auf Forschung nicht zulassen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fordert eine vorurteilsfreie Diskussion über die Strukturen des Dresdner Hannah-Arendt-Insituts für Totalitarismusforschung (HAIT).Er bezieht sich dabei auf die Äußerungen von Wissenschaftsstaatssekretär Knut Nevermann ("Wissenschaft muss von [...]
PM 2007-150: Weikersheim-Präsident vor dem Johann-Amos-Comenius-Club der CDU-Landtagsfraktion
Welches politische Signal will Fraktionschef Hähle setzen? Der geplante Auftritt des Präsidenten des rechtskonservativen Studienzentrums Weikersheim, Prof. Bernhard Friedmann, vor dem Johann-Amos-Comenius-Club der CDU-Landtagsfraktion hat in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag [...]
