PM 2007-200: GRÜNE unterstützen Welterbe-Bemühungen der „Montanregion Erzgebirge“
Welterbe-Gesetz muss Rechtsklarheit gewährleisten Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt ausdrücklich die Bemühungen um die Aufnahme der "Montanregion Erzgebirge" in die internationale Liste der Welterbestätten. "Diese weltweit einzigartige Region hat das notwendige Potenzial", erklärt [...]
PM 2007-199: Wiederaufbau der Weißeritztalbahn wird unnötig verzögert
Jurk rangiert sich selbst aufs Abstellgleis "Die Verzögerungen beim Wiederaufbau der Weißeritztalbahn müssen endlich aus dem Weg geräumt werden ", kritisiert Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, eine [...]
PM 2007-197: Waldschlösschenbrücke nicht mit völkerrechtlichen Verpflichtungen vereinbar
Milbradt sollte Widerspruch als ‚goldene Brücke’ nutzen Zu den Berichten, dass die Prüfung der Bundesregierung ergeben habe, dass der Bau der Waldschlösschenbrücke in der bislang vorgesehenen Form nicht mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands vereinbar [...]
PM 2007-195: Schwule und Lesben werden in Sachsen weiter diskriminiert
CDU und SPD lehnen gleiche Kosten bei Eheschließung und Lebenspartnerschaft ab Der grüne Gesetzentwurf zur kostenrechtlichen Gleichstellung von Eheschließung und Begründung einer Lebenspartnerschaft wurde in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. "Die [...]
PM 2007-194: EU-Städtebauminister-Treffen in Leipzig – Grüne fordern Paradigmenwechsel
Sachsen abgeschlagenes Schlusslicht bei Förderung der Städte "Die Leipzig-Charta, die heute von den EU-Städtebauministern in der Messestadt verabschiedet werden soll, ist ein guter Schritt in Richtung zukunftsfähiger Stadtentwicklung in Europa", lobt Karl-Heinz Gerstenberg, der [...]
PM 2007-193: Heimaufsichtsbericht für Sachsen kommt im Sommer
Sozialausschuss stimmt Antrag der GRÜNEN-Fraktion zu Auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion wurde gestern im Sozialausschuss einstimmig beschlossen, dass die Staatsregierung bis zum 22. Juli dieses Jahres einen aktuellen Tätigkeitsbericht zur Heimaufsicht vorlegen muss. "Diese Entscheidung [...]
PM 2007-192: Es ist an der Zeit, das Quorum für Volksentscheide zu senken
Volksentscheide auch auf kommunaler Ebene erleichtern Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den heutigen Anstoß des Landtagspräsidenten Erich Iltgen, Volksentscheide in Sachsen zu erleichtern. "Es ist an der Zeit, das Quorum für Volksentscheide endlich [...]
PM 2007-191: Gewaltprävention im Fußball – Finanzierung erneut abgelehnt
Sachsen fällt hinter bundesweite Standards zurück Im heutigen Sozialausschuss ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 'Gewalt im sächsischen Fußball wirksam verhindern' (Drs. 4/8011) mit den Stimmen der Koalition abgelehnt worden. Linksfraktion.PDS und [...]
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