PM 2007-205: Wer Frauen halten will, muss mit ihnen über ihre Lebensperspektive verhandeln
Tiefensee hat offenbar ältere Leute im Blick - und ihre Wählerstimmen "Wer Frauen halten will, muss mit ihnen über ihre Lebensperspektive verhandeln", reagiert Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die Debatte um [...]
PM 2007-203: GRÜNE drängen auf konsequente Regelungen im Nichtraucherschutzgesetz
Rauchverbot für den Sächsischen Landtag gefordert Vor der Anhörung der Nichtraucherschutz-Gesetzentwürfe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Staatsregierung am Montag, dem 4. Juni, im Sozialausschuss drängt die GRÜNE-Fraktion auf konsequente Regelungen. "Der Gesetzentwurf der [...]
PM 2007-202: Korruptionsaffäre – Vertrauenskrise verlangt nach mehr Transparenz
So gewinnen Sie kein Vertrauen zurück, Herr Mackenroth! Zur heutigen Pressekonferenz von Justizminister Geert Mackenroth über das erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Justizminister hat heute die Chance [...]
PM 2007-201: Große Anfrage zeigt gravierende Fehlentwicklungen bei neuen Bachelor- und Masterstudiengängen
Viele Studierende werden in rechtsunsichere Studiengänge geschickt BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag sehen erhebliche Mängel in der Umsetzung der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge an den sächsischen Hochschulen. Die heute vorgestellten Ergebnisse einer Großen [...]
PM 2007-200: GRÜNE unterstützen Welterbe-Bemühungen der „Montanregion Erzgebirge“
Welterbe-Gesetz muss Rechtsklarheit gewährleisten Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt ausdrücklich die Bemühungen um die Aufnahme der "Montanregion Erzgebirge" in die internationale Liste der Welterbestätten. "Diese weltweit einzigartige Region hat das notwendige Potenzial", erklärt [...]
PM 2007-199: Wiederaufbau der Weißeritztalbahn wird unnötig verzögert
Jurk rangiert sich selbst aufs Abstellgleis "Die Verzögerungen beim Wiederaufbau der Weißeritztalbahn müssen endlich aus dem Weg geräumt werden ", kritisiert Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, eine [...]
PM 2007-197: Waldschlösschenbrücke nicht mit völkerrechtlichen Verpflichtungen vereinbar
Milbradt sollte Widerspruch als ‚goldene Brücke’ nutzen Zu den Berichten, dass die Prüfung der Bundesregierung ergeben habe, dass der Bau der Waldschlösschenbrücke in der bislang vorgesehenen Form nicht mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands vereinbar [...]
PM 2007-195: Schwule und Lesben werden in Sachsen weiter diskriminiert
CDU und SPD lehnen gleiche Kosten bei Eheschließung und Lebenspartnerschaft ab Der grüne Gesetzentwurf zur kostenrechtlichen Gleichstellung von Eheschließung und Begründung einer Lebenspartnerschaft wurde in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses mit Koalitionsmehrheit abgelehnt. "Die [...]
