PM 2007-160: GRÜNE – Ist Landrat Gey der richtige Mann am richtigen Platz?
Kann ein Landrat so naiv sein, dass ihm nicht klar ist, dass die NPD dieses Treffen zur eigenen Profilierung nutzen wird? Zu Meldungen über ein Treffen des Muldentaler Landrates Dr. Gerhard Gey mit NPD-Kadern [...]
PM 2007-159: Welterbe – Landtag berät am Mittwoch über den Erhalt des Welterbetitels
Hermenau: Ministerpräsident sollte ganzes Land repräsentieren Der Landtag berät auf seiner Sitzung am Mittwoch erneut über den Erhalt des Welterbetitels 'Dresdner Elbtal'.Die GRÜNE-Fraktion fordert die Staatsregierung in einem Antrag auf, mit der Stadt Dresden [...]
PM 2007-158: Senken des Schadstoffausstoßes auch bei der Binnenschifffahrt
Schwefelfreier Schiffsdiesel und verbrauchsgünstige Motoren Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, begrüßt den Vorstoß von Bundesverkehrminister Tiefensee, die Emissionen durch die Schifffahrt mit Hilfe sauberer Treibstoffe endlich zu verringern(siehe LVZ/DNN S. 2). Lichdi fordert, [...]
PM 2007-157: Mittweida braucht neben Geld auch qualifizierten ‚Lokalen Aktionsplan‘
Lichdi: Verwaltung muss Know-how der Initiativen nutzen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Ankündigung von Innenminister Albrecht Buttolo und Landrat Andreas Schramm, 100.000 Euro für die Arbeit gegen den Rechtsextremismus im Landkreis Mittweida [...]
PM 2007-156: GRÜNE-Fraktion und FDP-Fraktion fordern Zwischenbericht im Landesbank-Untersuchungsausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag fordern einen Zwischenbericht über den bisherigen Verlauf des Verfahrens im 1. Untersuchungsausschuss der 4. Wahlperiode des Landtags zur Sächsischen Landesbank. Ein entsprechender Antrag [...]
PM 2007-154: Erhalt des UNESCO-Welterbes ‚Dresdner Elbtal‘ – Staatsregierung muss Kompromisssuche der Stadt unterstützen
Mit einem Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion die Staatsregierung auf, ihre Blockadehaltung bei der Kompromisssuche für eine Elbquerung in Dresden sofort aufzugeben. "Jeder bewegt sich: nur die Staatsregierung rührt keinen Finger, wenn es darum geht, [...]
PM 2007-153: Grüne fordern Ökostrom für Landtag und Staatsregierung
Staatsregierung bei den Erneuerbaren Energien beim Wort nehmen Vor dem Tag der Erneuerbaren Energien haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag einen Antrag gestellt, dass Landtag und Staatsregierung zukünftig nur noch Ökostrom beziehen sollen. In [...]
PM 2007-152: Fußball-Gewalt – Staatsregierung kündigte erstmals Konzept an
Koalition lehnt GRÜNEN-Antrag ab - SPD-MdL enthält sich - Weiterhin kein Fanprojekt in Zwickau Die Staatsregierung hat heute im Innenausschuss erstmals ein Konzept gegen Fußballgewalt angekündigt.Die Koalitionsmehrheit lehnte den GRÜNEN-Antrag gegen Fußball-Gewalt ab. Der [...]
