Reform Staatsbürger*innenrecht: Mehr Chancen für gleichberechtigte Teilhabe
Die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser (SPD) plant, das Staatsbürger*innenrecht zu reformieren. Die Debatte darüber wird voraussichtlich morgen auch Thema auf der Innenministerkonferenz sein. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für [...]
Doppelhaushalt 2023/24: BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Demokratie
Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/24 in den Fachausschüssen des Sächsischen Landtages vergangene Woche wurden auch verschiedene Anträge zum Themenbereich Demokratie behandelt. Zahlreiche Initiativen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurden mit [...]
Doppelhaushalt 2023/24: Mehr Geld für Baumpflanzungen, Denkmalpflege, nachhaltiges Bauen und Beteiligung im Strukturwandel
Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/24 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, die im Ausschuss mit Mehrheit [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE legen Fokus auf gute Kitas und Bildung für nachhaltige Entwicklung
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung unter anderem über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/24 der Fraktionen beraten. Die Anträge der Koalitionsfraktionen wurden mit Mehrheit angenommen. Christin [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Asyl, Migration und Integration
Die Themenbereiche Asyl, Migration und Integration sind Bestandteil mehrerer Einzelpläne des kommenden Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/24. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport wurden einige Änderungsanträge zu den Bereichen Asyl [...]
Doppelhaushalt 2023/24: BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Sport
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auch im Bereich Sport auf eine Reihe von Änderungen zum Regierungsentwurf verständigt, die [...]
Doppelhaushalt 2023/24: BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Innenpolitik
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Reihe von Änderungen zum Regierungsentwurf verständigt, die heute im Ausschuss mit [...]
Doppelhaushalt 2023/24: Stärkung der Kreislaufwirtschaft und mehr regionale Lebensmittel in Schulen und Kitas
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung unter anderem über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/24 der Fraktionen im Bereich Umwelt beraten. Die Koalitionsfraktionen konnten sich [...]
