PM 2005-102: Auswirkungen der Steuerschätzung für Sachsen eher gering
Für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind die Ergebnisse der Steuerschätzung keine Überraschung. „Wir haben mit Einnahmeverlusten in dieser Größenordnung gerechnet“ sagt Fraktionschefin Antje Hermenau. „Allerdings haben die Zahlen für Sachsen keinesfalls [...]
PM 2005-082: Ziel des grünen Antrags (DS 4/1213) ist einheitlicher Qualitätsstandard für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten KindernPM 2005-082: Ziel des grünen Antrags (DS 4/1213) ist einheitlicher Qualitätsstandard für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern
PM 2005-082: Ziel des grünen Antrags (DS 4/1213) ist einheitlicher Qualitätsstandard für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die „Regelung der Frühförderung als ganzheitliche Komplexleistung“ (DS 4/1213) beantragt. "Damit wollen wir landesweit einheitliche Qualitätsstandards für die Förderung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kind festlegen", [...]
PM 2005-103: Europapolitik im Landtag
GRÜNE Fraktion für besser koordinierte Europapolitik von Bund und Ländern Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert eine besser koordinierte Europapolitik von Bund und Ländern. "Um die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik auf europäischer Ebene zu stärken, [...]
PM 2005-085: Lärmschutz – Flughafen Leipzig/Halle: Staatsregierung bestätigt Befürchtungen des Leipziger Grünen-Abgeordneten Michael Weichert
Der grüne Landtagsabgeordnete Weichert sieht seine Befürchtungen bestätigt. "Die Staatsregierung hat keine klaren Vorstellungen, wie die Anwohner des Flughafens Leipzig/Halle vor der Lärmbelastung der Maschinen des Typs Antonov AN 124 geschützt werden sollen." Das [...]
PM 2005-104: Aktuelle Debatte im Landtag zum Polizeieinsatz am 1. Mai in Leipzig
Auf Antrag der Grünen wird in der nächsten Woche im Landtag der Einsatz der Polizei am 1. Mai in Leipzig in einer Aktuellen Debatte diskutiert. "Im Innenausschuss konnten unsere Zweifel an der Verhältnismäßigkeit nicht [...]
PM 2005-086: Milbradt missbraucht Staatskanzlei für CDU-Parteiarbeit – Parteitagsrede wurde in Staatskanzlei geschrieben
"Ministerpräsident Milbradt lässt in der Staatskanzlei CDU-Parteiarbeit machen", so Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion. "Das ist Missbrauch zum Schaden des Landeshaushalts. Offenbar ist Staatskanzleichef Winkler immer noch Generalsekretär." Die Parteitagsrede, die der [...]
PM 2005-106: Grüne kritisieren Abriss des Leipziger Baudenkmals „Kleine Funkenburg“
Die bündnisgrüne Fraktion im sächsischen Landtag hat den begonnenen Abriss des Baudenkmals „Kleine Funkenburg“ kritisiert. Nach Ansicht des baupolitischen Sprechers Dr. Karlheinz Gerstenberg und des Leipziger Landtagsabgeordneten Michael Weichert wirft das ein bezeichnendes Licht [...]
PM 2005-087: Grüne fordern konsequente Trennung von Partei- und Regierungsarbeit
Dresden. Die grüne Landtagsfraktion sieht ihre Vorwürfe gegen Ministerpräsident Milbradt bestätigt. "Die Staatskanzlei hat unsere Vorwürfe nicht zurückweisen können. Sie hat sogar indirekt bestätigt, dass in der Staatskanzlei für die CDU gearbeitet wurde", so [...]
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