PM 2005-006: Keine Rolle rückwärts zur Käfighaltung
Sachsens Lebensmittelbehörde für Kontrolle der Eier zuständig "Die Dioxin-Belastung der Böden ist ein generelles Problem für die Land- und Forstwirtschaft", so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Sachsens Lebensmittelbehörde ist [...]
PM 2005-033: Lehrerbildung stärken statt abbauen
Dresden. Mit Sorge sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Vorgänge um die Einstellung der Grund- und Mittelschulpädagogik an der TU Dresden. „Wir sehen unsere Hoffnungen auf einen kooperativeren und [...]
PM 2005-056: Hohe Kosten für Winterdienst und Beseitigung der Winterschäden
Die Kommunen klagen über die hohen Kosten für den Winterdienst und die Winterschäden. Während der vorrangige Bedarf ermittelt wird und das Finanzministerium Liquiditätshilfe leistet, hat sich die Koalition in Dresden verständigt, 20 Millionen Euro [...]
PM 2005-009: Demokratische Parteien des Sächsischen Landtags agieren endlich
NPD verweigert Schweigeminute und zeigt damit ihre nationalsozialistischen Überzeugungen. Grüne wollen Tatbestand der Volksverhetzung prüfen lassen. "Die demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtags agieren endlich überzeugend gegenüber der NPD", so der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen [...]
PM 2005-034: Arbeitsmarktzahlen nicht hinnehmbar
Als "nicht hinnehmbar" bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, die jüngsten Arbeitslosenzahlen. "Auch wenn sich der Anstieg über die 5-Millionen-Grenze bundesweit und über die 20-Prozent-Grenze in Sachsen durch die ehrliche [...]
PM 2005-057: Bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag kündigt Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2005/2006 der Regierungskoalition an
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag will im Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2005/2006 Zeichen setzen. Am Donnerstag kündigte die Landtagsfraktion mehrere Änderungsanträge zum Entwurf der Regierungskoalition aus CDU und SPD an. «Mit dem [...]
PM 2005-012: NPD-Abgeordneter Menzel zitiert den „Führer“ und will das „Land der Väter … zurückerobern“
Gerstenberg: Erneuter Beweis, für das lückenlose Anknüpfen der NPD an die Ideologie der NSDAP. Die Verweigerung der Schweigeminuten durch die NPD-Fraktion und die Reden ihrer Abgeordneten am vergangenen Freitag haben zu Recht bundesweit Empörung [...]
PM 2005-035: Gut, Frau Orosz, aber mehr Mut!
Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag die Ankündigung der Staatsregierung, ein obligatorisches Studium für KITA-LeiterInnen einzuführen. Demnach sollen in Sachsen alle KITA-LeiterInnen von Einrichtungen über 70 Kindern [...]
