PM 2005-077: „Wir wollen Forschung und Bildung statt Straßenbau“
Zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag hat Fraktionschefin Antje Hermenau die grüne Haushaltspolitik erläutert. Grundsätzlich unterstützt sie die Staatsregierung in einem Punkt: Verbleibende Mittel aus dem Haushalt für weitere Investitionen auszugeben. Allerdings müssten [...]
PM 2005-101: Biedenkopf-Brief: Wer solche Partei-Freunde hat, braucht keine Feinde mehr
"Dass dieser Brief gezielt an die Öffentlichkeit gespielt wird, beweist erneut das vergiftete Klima in der CDU", so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Das erinnert fatal an den Spruch: Wer solche [...]
PM 2005-079: Hermenau verlangt von CDU deutliche Zurückweisung der „Denkschrift“ der Jungen Union
Dresden. Vor dem CDU-Parteitag am Wochenende in Bad Düben hat die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau von der CDU eine deutliche Zurückweisung der jüngsten der Jungen Union (JU) verlangt. "Die Union muss eine klare Grenzlinie [...]
PM 2005-102: Auswirkungen der Steuerschätzung für Sachsen eher gering
Für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind die Ergebnisse der Steuerschätzung keine Überraschung. „Wir haben mit Einnahmeverlusten in dieser Größenordnung gerechnet“ sagt Fraktionschefin Antje Hermenau. „Allerdings haben die Zahlen für Sachsen keinesfalls [...]
PM 2005-012: NPD-Abgeordneter Menzel zitiert den „Führer“ und will das „Land der Väter … zurückerobern“
Gerstenberg: Erneuter Beweis, für das lückenlose Anknüpfen der NPD an die Ideologie der NSDAP. Die Verweigerung der Schweigeminuten durch die NPD-Fraktion und die Reden ihrer Abgeordneten am vergangenen Freitag haben zu Recht bundesweit Empörung [...]
PM 2005-035: Gut, Frau Orosz, aber mehr Mut!
Als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag die Ankündigung der Staatsregierung, ein obligatorisches Studium für KITA-LeiterInnen einzuführen. Demnach sollen in Sachsen alle KITA-LeiterInnen von Einrichtungen über 70 Kindern [...]
PM 2005-058: Grüne wollen Fachstellen für öffentliche Bibliotheken erhalten.
In den anstehenden Haushaltsberatungen wird sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag für die Erhaltung der Staatlichen Fachstellen für Öffentliche Bibliotheken in ihrem bisherigen Umfang einsetzen. Die Koalition sieht eine drastische Kürzung vor, u. [...]
PM 2005-013: Grüne lehnen allgemeine Studiengebühren für Sachsen ab
Warnung vor bildungspolitischer Kleinstaaterei Sehr enttäuscht, aber nicht überrascht zeigen sich die sächsischen Bündnisgrünen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wodurch das durch die rot-grüne Bundesregierung erlassene bundesweite Verbot für Studiengebühren aufgehoben wurde. "Nach dem [...]
