PM 2005-058: Grüne wollen Fachstellen für öffentliche Bibliotheken erhalten.
In den anstehenden Haushaltsberatungen wird sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag für die Erhaltung der Staatlichen Fachstellen für Öffentliche Bibliotheken in ihrem bisherigen Umfang einsetzen. Die Koalition sieht eine drastische Kürzung vor, u. [...]
PM 2005-013: Grüne lehnen allgemeine Studiengebühren für Sachsen ab
Warnung vor bildungspolitischer Kleinstaaterei Sehr enttäuscht, aber nicht überrascht zeigen sich die sächsischen Bündnisgrünen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wodurch das durch die rot-grüne Bundesregierung erlassene bundesweite Verbot für Studiengebühren aufgehoben wurde. "Nach dem [...]
PM 2005-036: CDU-Vorschlag ist Gift für Sachsen
Ein „Ende der Geisterdebatte“ zum Arbeitsmarkt, hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, gefordert. „Der sogenannte ‚Pakt für Deutschland’ der CDU-Bundestagfraktion ist schlecht für Sachsen“, so die Fraktionsvorsitzende. „Ministerpräsident Milbradt muss [...]
PM 2005-059: Anhörung macht für Grüne Vorzüge des NRW-Gesetzes bei der Versorgung der Abgeordneten deutlich
Nach der Anhörung im Verfassungs- und Rechtsauschusses sieht sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag in ihrem Ansinnen bestärkt, die Abgeordnetenversorgung wie in Nordrhein-Westfalen zu reformieren. "Die Gutachter bezogen sich immer wieder positiv auf [...]
PM 2005-014: Grüne lehnen Schlussstrich-Gesetz der PDS ab
Überprüfungszeit von 15 Jahren ist angemessen. Soll politische Zukunft von Abgeordneten der PDS-Fraktion per Verfassung geregelt werden? Die Anhörung im Verfassungs- und Rechtsausschuss zum PDS-Gesetzentwurf (DS 4/0090) hat die ablehnende Haltung des rechtspolitischen Sprechers der [...]
PM 2005-039: Ansiedlung Biomasse-Forschungszentrum ist große Chance für Sachsen
„Die Ansiedlung des Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig ist eine große Chance für Sachsen“, so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, begeistert. „Die Staatsregierung ist aufgefordert, auf die Ansiedlung mit der Ausweitung der Förderung [...]
PM 2005-060: Zukunftsfähigkeit der Sachsen LB soll sichergestellt werden
Am Mittwoch entscheidet der Haushalts- und Finanzausschuss über die Einrichtung eines Unterausschusses zur Sachsen LB. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat dazu einen Antrag eingebracht. Der Landtag hatte im März dazu [...]
PM 2005-015: Grüne fordern ausreichende Ausstattung der Basisarbeit gegen Rechtsextremismus
Hermenau: Programm muss vor allem in den Landkreisen wirken Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der sächsischen Grünen, hat von der Staatsregierung eine ausreichende Ausstattung der Basisarbeit gegen Rechtsextremismus gefordert. "Wenn das zwei Millionen-Programm die Initiativen außen [...]
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