Corona: Schutz weiterhin notwendig
Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen gilt bis 16.07.2022. Mit Blick auf die Sommerferien und den Herbst betont Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Mit dem Beginn der Sommerferien brauchen wir [...]
Rechnungshofbericht: Es ist Zeit, Finanzpolitik in Sachsen zeitgemäß zu denken
Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofes Jens Michel hat heute in einer Online-Pressekonferenz Band I des Jahresberichtes 2022 vorgestellt. Geprüft wurden Haushaltsplan und Haushaltsrechnung in 2020 – ein Ausnahmejahr, das geprägt war durch Corona, Sachsens [...]
Bürgerrat Bildung und Lernen – BÜNDNISGRÜNE plädieren für ernsthafte Auseinandersetzung mit den Empfehlungen
Im Ausschuss für Schule und Bildung waren heute Vertreterinnen und Vertreter des Bürgerrates Bildung und Lernen zu Gast. Das bundesweite Beteiligungsformat wurde von der Montag Stiftung Denkwerkstatt initiiert. Im Ergebnis steht ein Sofortprogramm, das [...]
Unterstützung Sportvereine: Wesentlicher Baustein des sozialen Zusammenhalts
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit der Frage beschäftigt, wie die vielfältige sächsische Sportvereinslandschaft nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie fortbestehen und besser unterstützt [...]
Selbstbestimmungsgesetz: Wichtiger Zwischenschritt zur gesellschaftlichen Modernisierung
Das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz haben heute als federführende Ressorts gemeinsam die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das [...]
Debatte über Atomkraft: Nur Erneuerbare sichern langfristig kostengünstige und unabhängige Energieversorgung
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags hat heute Sachverständige zu einer etwaigen Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke öffentlich angehört. Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion [...]
Absage Zwangsversteigerung Kornhaus: Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes jetzt erst recht vorantreiben
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung fällt die angekündigte Zwangsversteigerung des Kornhauses Meißen am 4. Juli aus. Hintergrund ist, dass der Eigentümer seine Schulden bei der Stadt beglichen hat. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher [...]
Transparenzgesetz: Staatliche Informationen gehören nicht hinter eine Paywall
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtags hat heute das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) mit weiteren Änderungen [...]
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