Inklusion – BÜNDNISGRÜNE werben für mehr individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages hat heute in einer öffentlichen Anhörung Sachverständige zum aktuellen Stand der schulischen Inklusion in Sachsen geladen. Anlass war der Bericht des Kultusministeriums zur Umsetzung der [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Mittel zur Stärkung der Landwirtschaft und Krankenhäuser frei
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung EU-Gelder aus dem Fonds "Next Generation EU" für Sachsens Landwirtschaft und ländliche Gebiete freigegeben. Außerdem gibt es Geld für die sächsischen Krankenhäuser. [...]
Abschiebung nach Schulschluss: Vorgehen ist für uns absolut inakzeptabel
Gestern Nachmittag wurde ein siebenjähriger Junge nach Schulschluss in Delitzsch von der Bundespolizei abgeholt, um abgeschoben zu werden. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Corona/Schule & Kita: Interessengruppen einbeziehen, mehr Kompetenzen für Schulleitungen, Teststrategie für Kitas nachbessern
Die aktuelle Pandemielage ist für die sächsischen Schulen, die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte eine große Belastung. Inzwischen ist fast jede vierte Schule aufgrund gehäufter Infektionsfälle teilweise oder vollständig geschlossen. Vor diesem Hintergrund [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Mittel für Impfungen und Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes frei
In einer Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages haben die Abgeordneten heute unter anderem zusätzliche Mittel in Höhe von 160 Millionen Euro für den Ausbau der Impf-Infrastruktur im Freistaat freigegeben. Gerhard Liebscher, [...]
Beschluss der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion: Infektionslage Rechnung tragen, effektive Maßnahmen auf Bundesebene rechtlich ermöglichen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute zur aktuellen Corona-Lage einen gemeinsamen Beschluss gefasst. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert: "Die Corona-Situation spitzt sich täglich weiter zu. Sachsen ist eine der weltweit [...]
Neue Gemeinschaftseinrichtung „ARD Kultur“ unter Federführung des MDR
Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben beschlossen, mit "ARD Kultur" eine neue Gemeinschaftseinrichtung der neun ARD-Länderanstalten unter Federführung des MDR zu starten. Diese wird ab 2022 das neue Kulturportal der ARD betreiben, dessen [...]
BÜNDNISGRÜNE: Bessere Förderbedingungen für die Jugendarbeit in Sachsen
In den Beratungen zum Landeshaushalt 2021/22 haben sich die Jugendpolitiker*innen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gemeinsam für die Stärkung der Jugendarbeit eingesetzt. Im Landesjugendhilfeausschuss wurden heute vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales [...]
