Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Akzeptanzstudie Erneuerbare Energien: Schub für sächsische Energiewende
Der sächsische Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Wolfram Günther, hat heute die Ergebnisse einer Studie zur Akzeptanz der erneuerbaren Energien in Sachsen vorgestellt. Die repräsentative Befragung wurde im [...]
Wasserstoffstrategie: Grüne Energie stärkt Wirtschaftsstandort Sachsen
Heute wurde die Sächsische Wasserstoffstrategie im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft vorgestellt. Die Strategie enthält eine Stärken- und Schwächenanalyse des Standortes Sachsen und leitet daraus 24 Maßnahmen in [...]
Schottergärten durch konsequente Umsetzung der sächsischen Bauordnung zurückdrängen
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer Anhörung mit dem Gesetzentwurf "Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes" der Fraktion DIE [...]
Abschaffung von Paragraf 219a: Gesundheitliche Aufklärung ist keine Werbung
Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung, den § 219a StGB abzuschaffen und damit das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsbrüche aufzuheben, erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
BÜNDNISGRÜNE werben für mehr Unterstützung für Alleinerziehende
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu einem 'Landesaktionsplan für Alleinerziehende' beschäftigt. Dazu [...]
Internationaler Frauentag: Feministische Politik ist Querschnittsaufgabe
Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ist noch viel im Bereich Gleichberechtigung zu tun. Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der [...]
EU-Richtlinie zum besseren Schutz für Geflüchtete aus Ukraine nutzen
Der Rat der Europäischen Union hat am Donnerstagabend die Aktivierung der Richtlinie 2001/55/EG zur Gewährung vorübergehenden Schutzes (sogenannte Massenzustrom-Richtlinie) und somit die Schutzgewährung von Geflüchteten aus der Ukraine beschlossen. Dazu [...]
Sonderausschuss – BÜNDNISGRÜNE mit differenziertem Blick auf neue Corona-Schutz-Verordnung
Im Sächsischen Landtag sind heute der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung zusammengekommen, [...]
Sachsen kann helfen – Hilfsgüter und Aufnahme Geflüchteter jetzt organisieren
Gestern hat Russland die Ukraine angegriffen. Es herrscht Krieg in Europa. Als direkte Folge ist eine große Fluchtbewegung aus dem Land zu verzeichnen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind bereits [...]
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Betroffene brauchen zügig Gewissheit über Umsetzungsvorgaben
Ab 15. März gilt bundesweit eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen müssen bis zu diesem Datum einen Nachweis über eine vollständige Impfung gegen das Corona-Virus oder [...]