Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Positionspapier zum Industriepark Oberelbe: Vorhaben ist alles andere als zeitgemäß
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat am Dienstag in ihrer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2023 ein Positionspapier zum geplanten Industriepark Oberelbe verabschiedet. Ines Kummer, Sprecherin für Regionalentwicklung [...]
Novelle Sächsisches Hochschulgesetz: Grundlage für eine nachhaltige Transformation der Hochschullandschaft in Sachsen
Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes vorgestellt. Das Gesetz beinhaltet umfangreiche Reformen für die Hochschullandschaft in Sachsen und soll in vielen [...]
Neue Förderung für Lokaljournalismus im Doppelhaushalt 2023/24: Unterstützung für eine breite Meinungsbildung vor unserer Haustür
Mit dem gestrigen Landtagsbeschluss zum Doppelhaushalt 2023/24 haben die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auch eine neue Förderaufgabe für die Sächsische Landesmedienanstalt gesetzlich festgeschrieben. Dafür stehen in [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Inneres, Sport und Asyl
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 3 (Staatsministerium des Innern) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 7 (Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) debattiert und die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 9 (Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Wohnen, Strukturwandel und Denkmalschutz
Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung gestern abschließend über den Einzelplan 10 (Staatsministerium für Regionalentwicklung) debattiert und die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in der Gesundheits- und Sozialpolitik
Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung gestern abschließend über den Einzelplan 8 (Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 6 (Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Kultur, Medien und Hochschule
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 12 (Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]