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Franziska Schubert
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Christin Melcher
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Valentin Lippmann
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Volkmar Zschocke
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Pressemitteilungen

Kommunalrechtsnovelle: Stärkere Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz

Das Sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die sogenannte Kommunalrechtsnovelle - Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts dem Landtag als Gesetzentwurf zuzuleiten. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]

Von |19. Oktober 2021|Schlagwörter: , , |

Corona-Schutz-Verordnung: Vierte Welle erfordert Sorgsamkeit und Prävention

In ihrer heutigen Sondersitzung haben der Sozialausschuss, der Bildungsausschuss und der Verfassungsausschuss des Sächsischen Landtages über die neue Corona-Schutz-Verordnung beraten. Diese soll am 21. Oktober in Kraft treten. Zur neuen Verordnung erklärt Kathleen Kuhfuß, [...]

Von , |15. Oktober 2021|Schlagwörter: , , , , |

Mehr Geflüchtete erreichen Sachsen: Es braucht klare Kommunikation, sichere Unterbringung und Vorbereitung

Derzeit kommen immer mehr geflüchtete Menschen über Belarus und von dort über Polen nach Sachsen. Der belarussische Machthaber Lukaschenko übt damit Druck aus auf die Europäische Union. Während in den vergangenen Wochen Frankfurt/Oder Hauptanlaufpunkt [...]

Von , |14. Oktober 2021|Schlagwörter: , , |

Studie zum Mindestlohn: Wichtiger Baustein im Wettlauf um Fachkräfte

Das sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat heute eine Studie "Evaluierung der Auswirkungen der Umsetzung des Mindestlohngesetzes im Freistaat Sachsen" zur Wirkung des flächendeckenden Mindestlohns für die Beschäftigten in Sachsen vorgestellt. Die [...]

Von |11. Oktober 2021|Schlagwörter: , |

BÜNDNISGRÜNE-Fraktion trauert um Petra Zais

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag trauert um ihre ehemalige Abgeordnete Petra Zais. Petra Zais gehörte in der 6. Legislaturperiode (2014-2019) für die BÜNDNISGRÜNEN dem Sächsischen Landtag an und ist gestern im [...]

Von , , |8. Oktober 2021|Schlagwörter: |
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Konzept gegen Rechtsextremismus

Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Wir gehen den Kampf gegen diese Strukturen gemeinsam und offensiv an. Dazu hat sich die Koalition auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!

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Gemeinschaftsschule in Sachsen

Der jahrelange Einsatz für die alternative Schulform wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen, erfahren Sie auf unserer Themenseite.

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