Tour de France 2029: BÜNDNISGRÜNE für Sachsen als Etappenland
Mit der Übergabe des Bewerbungsbuchs im Deutschen Bundestag bewirbt sich Deutschland offiziell für den Grand Départ der Tour de France 2029. Die europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Katja Meier, initiierte als Europaministerin die [...]
Elbe-Staustufe Děčín: Sächsische Regierung darf ihre klare Haltung nicht über Bord werfen
Beim deutsch-tschechischen Arbeitstreffen in Děčín haben sich Sachsens Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) und SMIL-Staatssekretär Sören Trillenberg heute offen für die tschechischen Pläne zu einer Staustufe bei Děčín gezeigt. Damit vollführt die Staatsregierung eine historische Kehrtwende: Sachsen [...]
Eigene Umfrage bestätigt breite Zustimmung zu erneuerbaren Energien – Staatsregierung muss Ausbau endlich vorantreiben
Die aktuelle Akzeptanzbefragung des Wirtschaftsministeriums zeigt: Allen Kampagnen gegen die Energiewende zum Trotz stehen 56 Prozent der Sächsinnen und Sachsen den erneuerbaren Energien weiterhin positiv gegenüber. Auch beim vermeintlichen Stadt-Land-Gegensatz gibt die Umfrage Entwarnung: Der [...]
BÜNDNISGRÜNE machen Radwege möglich: Acht Millionen Euro aus dem Sachsenfonds sichern wichtige Projekte in Sachsen
Mit erfolgreichen Verhandlungen innerhalb des Sachsenfonds hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag acht Millionen Euro zusätzlich für den Ausbau des Radverkehrs gesichert. Damit können nun die ersten Radwegprojekte umgesetzt werden, die [...]
Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende: Sachsen braucht Drogenpolitik, die schützt statt stigmatisiert
Anlässlich des Gedenktages für verstorbene Drogengebrauchende am morgigen Dienstag, 21. Juli , fordert die BÜNDNISGRÜNE-Landtagsabgeordnete Christin Melcher eine Stärkung von Suchthilfe, Prävention, Schadensminderung und Frühwarnstrukturen in Sachsen. Aktuelle Antworten der Staatsregierung auf Kleine Anfragen (Drs 8/7121 und [...]
Nach tödlichen Folgen des Tigerausbruchs: BÜNDNISGRÜNE fordern Verbot gefährlicher Wildtiere in Privathand
Am 17. Mai 2026 war ein Tiger aus privater Haltung im Schkeuditzer Ortsteil Dölzig entkommen und hatte einen 72-jährigen Mann schwer verletzt. Wie die Staatsanwaltschaft Leipzig kürzlich mitteilte, ist der Mann am 10. Juli 2026 im Krankenhaus verstorben. [...]
Ostdeutsche Windkraft soll sich auch auf der Stromrechnung auszahlen – Sachsen muss Vorstoß für regionale Preiszonen unterstützen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat im Interview mit der Süddeutschen Zeitung die Forderung nach einer regionalen Differenzierung der Strompreise erneuert. Durch regionale Preissignale sollen die Bundesländer und Regionen, die den Ausbau der [...]
Ignoranz löst keine Probleme – Staatsminister Gemkow weicht BÜNDNISGRÜNER Forderung nach Promotionsrecht für Hochschulen aus
Sachsen droht ohne eigenständiges Promotionsrecht für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) im bundesweiten Wettbewerb um Forschung, Innovation und Fachkräfte den Anschluss zu verlieren. Deshalb fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Staatsregierung mit einem [...]
Jeder Kubikmeter russisches Gas finanziert den Angriffskrieg Putins
Es herrscht Krieg in Europa - ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Das ist ein Tabubruch mitten im Frieden des 21. Jahrhunderts. So manche Russlandversteherinnen und -versteher konnten sich das lange Zeit [...]
Positionierung der Bündnisgrünen Fraktion zum Angriff Russlands auf die Ukraine
Solidarität darf nicht nur ein Wort sein. Es gibt Krieg in Europa. Die Entscheidung dafür wurde im Kreml getroffen. Putin ging es mitnichten um die NATO-Erweiterung, die im Moment auch gar [...]
Steuergerechtigkeit sollte auch in Sachsen unser Ziel sein
Mich würde interessieren, welche Vorschläge das Finanzministerium stattdessen hat, um Einnahmen zu generieren. Im Koalitionsvertrag haben wir uns klar positioniert und daran arbeiten wir auch. Ich würde das Thema gern auf [...]
Corona-Maßnahmen: Unser Ziel ist es, einen weiteren Lockdown zu verhindern
Die 'alte Normalität' erreichen wir nur mit einer hohen Impfquote und weiterhin der Umsicht füreinander. Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie brüchig der Erfolg niedriger Inzidenzzahlen angesichts von Virus-Mutationen ist. Auf [...]
Reform des Asyl- und Migrationspaktes: Chance für einen echten Paradigmenwechsel
Ein Kommentar von Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Ende [...]
Replik auf das Interview und die Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer gegenüber dem RND
Wir BÜNDNISGRÜNE haben einen klaren Wertekompass: Das unterscheidet uns deutlich von der CDU. Mich befremdet diese Art, Politik zu machen und in alle Richtungen zu treten. Selbstreflexion wäre angemessener, denn über [...]
Statement der Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert zu den Diskussionen um die Impfzentren
Zu den Diskussionen um die Impfzentren informiert Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt: „Die Impfzentren in Sachsen waren von Anfang an bis Ende Juni geplant. Der Aussage, [...]
Kommentar zum Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes von Franziska Schubert (Fraktionsvorsitzende)
Wir brauchen einen Wellenbrecher, doch die vorgelegten Änderungen im Infektionsschutzgesetz sind mangelhaft und rechtlich angreifbar. Die Lage ist dramatisch. Die Infektionszahlen steigen. Wir haben eine hohe Ansteckungsrate in verschiedenen Altersgruppen. Die [...]
BÜNDNISGRÜNE gratulieren Trägerinnen und Trägern des Sächsischen Staatspreises für Baukultur
Bei einem Festakt in Dresden wurden gestern Abend die Gewinnerinnen und Gewinner des Sächsischen Staatspreises für Baukultur prämiert. Der Wettbewerb stand dieses Jahr unter dem Motto: „Ressource Bestand – Altes schätzen und Neues schaffen“. [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Verleihung des Sächsischen Holzbaupreises – Gratulation nach Dresden!
Gestern wurde der Sächsische Holzbaupreis an drei Projekte in Sachsen übergeben. Gewürdigt wurden Neubauten in Chemnitz, Leipzig und Dresden. Thomas Löser, baupolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und engagiert für mehr [...]
BÜNDNISGRÜNE freuen sich über Zuschlag für Bundesgartenschau
Die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft hat heute mitgeteilt, dass die Landeshauptstadt Dresden den Zuschlag für die Bundesgartenschau 2033 erhält. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNER Landtagsabgeordneter aus Dresden und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, freut sich darüber: "Der Zuschlag zur Bundesgartenschau ist [...]
Statuen auf der Dresdner Hauptstraße – BÜNDNISGRÜNE: Aufwertung kommt auch den Geschäften zugute
Auf der Hauptstraße in Dresden sind seit gestern zwei neue Statuen mit den Titeln "Architektur" und "Das Lied" zu sehen. Sie sind Kopien der alten Statuen und wurden von den Mitarbeitern Marcus Faust und [...]
Rückblick „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“ am 21. November in Dresden
Am 21. November lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zum zweiten After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“. In den Räumen der LOUISE – Haus für Kinder, Jugendliche und Familien [...]
Rechte Richter in Sachsen. Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen? am 24.10.2023 in Leipzig
Nach der Veranstaltung in Dresden am 27.3.2023 diskutierten der innen- und rechtspolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Valentin Lippmann und Dr. Joachim Wagner, Jurist und Autor, im Leipziger Grünen Quartier erneut über die Herausforderungen an [...]
Rückblick „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“
Am 14. September lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zum After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“. Im Bewegungsraum der Kita „Kleine Füchse“ der Kindervereinigung Leipzig kamen Fach- und Leitungskräfte, [...]
Rückblick Sommertour „Weinbau in Sachsen“
Auf seiner diesjährigen Sommertour kam Valentin Lippmann in seiner Funktion als Weinbaupolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion mit Winzerinnen und Winzern im sächsischen Elbtal ins Gespräch. Die Sächsische Weinstraße beeindruckt mit einer einzigartigen Kulturlandschaft. Hier [...]
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