BÜNDNISGRÜNE-Fraktion vor Ort in Zwickau: Ärmel hoch für die Region!
Bei ihrer Fraktionssitzung vor Ort in Zwickau hat die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion gestern ein Positionspapier zur gezielten Stärkung der Region beschlossen. Unter dem Leitgedanken „Starke Wurzeln. Neue Perspektiven. Ärmel hoch für die Region!“ bietet die Fraktion [...]
GSK-Serumwerk in Dresden: Franziska Schubert und Thomas Löser treffen Betriebsrat – BÜNDNISGRÜNE fordern aktive Mitwirkung des Konzerns und Verantwortung für BeschäftigteGSK-Serumwerk in Dresden: Franziska Schubert und Thomas Löser treffen Betriebsrat – BÜNDNISGRÜNE fordern aktive Mitwirkung des Konzerns und Verantwortung für Beschäftigte
GSK-Serumwerk in Dresden: Franziska Schubert und Thomas Löser treffen Betriebsrat – BÜNDNISGRÜNE fordern aktive Mitwirkung des Konzerns und Verantwortung für Beschäftigte
Knappe zwei Wochen nach dem deutlichen Zeichen aus dem Sächsischen Landtag für den Erhalt der Arbeitsplätze und des Know-hows im Dresdner Serumwerk von GlaxoSmithKline (GSK) haben sich die BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende, und [...]
Staatsregierung bremst Erneuerbare – BÜNDNISGRÜNE kritisieren geplanten Genehmigungsstopp für Windenergieanlagen
Wie die Sächsische Zeitung und Leipziger Volkszeitung heute berichten, plant die Minderheitskoalition aus CDU und SPD ein weitgehendes Moratorium für neue Windenergieanlagen. Bis zur Fortschreibung der Regionalpläne Ende 2027 sollen keine weiteren Projekte außerhalb [...]
Übernimmt Müllermilch Vogtlandmilch? – BÜNDNISGRÜNE warnen vor Verlust von Eigenständigkeit
Vergangene Woche gab es u.a. in der Bauern-Zeitung erste Berichte über eine mögliche Übernahme von Vogtlandmilch durch Müllermilch. Die Müller-Gruppe hat Übernahmegespräche bestätigt. Wolfram Günther, agrar- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Stolpersteine in Heidenau: „Das ist eine Blamage für Sachsen“
Thomas Löser fordert Heidenauer Stadtrat auf, Entscheidung gegen weitere Stolpersteine zu revidieren Der Heidenauer Stadtrat hat beschlossen, die Verlegung weiterer Stolpersteine im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich künftig abzulehnen. Der Antrag wurde von Stadträten [...]
Sächsischer Innenminister wird bester Wahlkampfhelfer der AfD: Schubert widerspricht Innenminister Schusters Einlassungen zur Einschränkung des Grundrechts auf AsylSächsischer Innenminister wird bester Wahlkampfhelfer der AfD: Schubert widerspricht Innenminister Schusters Einlassungen zur Einschränkung des Grundrechts auf Asyl
Sächsischer Innenminister wird bester Wahlkampfhelfer der AfD: Schubert widerspricht Innenminister Schusters Einlassungen zur Einschränkung des Grundrechts auf Asyl
Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) hat sich gegenüber der Sächsischen Zeitung und Leipziger Volkszeitung heute für die Abschaffung des Asyl-Anspruchs ausgesprochen. In einem "Vier-Punkte-Plan" fordert er u.a. eine flexible Obergrenze für die [...]
Hitze, Dürre, Hochwasser: Sparkurs der Regierung bei Klimaschutz und -anpassung ist unklug!
In der gestrigen Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss zum Haushaltsgesetz 2027/2028 wurde auch das Thema Klimavorsorge und -anpassung behandelt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag warnt vor einem gefährlichen Sparkurs. Die Sachverständigen machten deutlich: Die Folgen des Klimawandels sind in Sachsen längst Realität und die Hauptlast [...]
Nix gelernt? Bündnisgrüne mahnen: Keine erneute Ungleichbehandlung von Sachsens Freien Schulen im nächsten Haushalt!
Anlässlich der heutigen Anhörung im HFA zum Haushaltsbegleitgesetz wurden die geplanten Kürzungen bei den Schulen in freier Trägerschaft thematisiert. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt vor gravierenden Folgen für Schulen, Familien und die Bildungsvielfalt [...]
Über Perspektiven und Selbstreflexion – ein Essay nach einem Jahr Corona-Pandemie
Selbstkritik von Politik ist Ausdruck von zeitgemäßer Souveränität. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut in der Politik. Durch Glaubwürdigkeit entsteht Vertrauen. Und durch Vertrauen entsteht Akzeptanz – einerseits für die Entscheidungen, die [...]
Perspektiven Beitrag: Wir brauchen die Kultur
Alte Normalität ist, ein langgeplantes Konzert zu genießen; dem auswärtigen Besuch die Alten Meister zu zeigen; mit den Kindern spontan ins Kino zu gehen; die Frühlingslesungen in der kleinen Buchhandlung zu besuchen oder am [...]
Übermittlung von personenbezogenen Daten über Corona-Infizierte von den Gesundheitsämtern an die Polizei nur im Einzel- und Ausnahmefall
Stellungnahme von Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher und Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Vorletzte und letzte Woche wurde bekannt, dass die Gesundheitsämter in mehreren Bundesländern Listen von Corona-Infizierten bzw. [...]
Rückblick „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“ am 21. November in Dresden
Am 21. November lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zum zweiten After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“. In den Räumen der LOUISE – Haus für Kinder, Jugendliche und Familien [...]
Rechte Richter in Sachsen. Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen? am 24.10.2023 in Leipzig
Nach der Veranstaltung in Dresden am 27.3.2023 diskutierten der innen- und rechtspolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Valentin Lippmann und Dr. Joachim Wagner, Jurist und Autor, im Leipziger Grünen Quartier erneut über die Herausforderungen an [...]
Rückblick „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“
Am 14. September lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zum After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“. Im Bewegungsraum der Kita „Kleine Füchse“ der Kindervereinigung Leipzig kamen Fach- und Leitungskräfte, [...]
Rückblick Sommertour „Weinbau in Sachsen“
Auf seiner diesjährigen Sommertour kam Valentin Lippmann in seiner Funktion als Weinbaupolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion mit Winzerinnen und Winzern im sächsischen Elbtal ins Gespräch. Die Sächsische Weinstraße beeindruckt mit einer einzigartigen Kulturlandschaft. Hier [...]
Geschlechtergerechte Sprache am Theater Plauen-Zwickau: Sprachverbote sind Angriff auf Grundrecht der Kunstfreiheit
Mit seinem Beschluss am 29.6.2023 versucht der Stadtrat der Stadt Zwickau die Verwendung geschlechtergerechter Sprache am Theater Plauen-Zwickau zu unterbinden. Ein entsprechender Antrag wurde von der AfD eingebracht und von der Mehrheit des Stadtrates [...]
Entscheidung zu Jugendbeirat in Zwickau – BÜNDNISGRÜNE: Vorgehen spielt demokratiefeindlichen Kräften in die Hände
Gestern wurde der Jugendbeirat im Zwickauer Stadtrat gewählt. Tristan Drechsel (BfZ) und Grit Fischer (FfB) erhielten die erforderliche Stimmenanzahl. Die 15-jährige Charlotte S. wurde trotz eines Votums der wahlberechtigten Jugendlichen der Stadt nicht gewählt. [...]
Fortführung der Energieagentur Bautzen gefährdet – BÜNDNISGRÜNER Abgeordneter stellt sich hinter die Arbeit der Energieagentur
In der Sitzung des Kreistages Bautzen wurde gestern der Antrag zum "Betreiben der Energieagentur für den Landkreis Bautzen für den Zeitraum 2023 bis 2026" mit gemeinsamen Stimmen der Fraktionen von CDU und AfD von [...]
Jugend-Öko-Haus: Umweltbildung ist gerade in Zeiten von Klimawandel und Artensterben unverzichtbar
Das Jugend-Öko-Haus in Dresden steht aktuell vor der Schließung. Grund dafür sind laut Medienberichten ein fehlender Träger für das Projekt und die Aufhebung des Mietvertrages für das Kavaliershaus im Großen Garten mit der Staatlichen [...]
