Investitionen in ein solidarisches und selbstbestimmtes Miteinander
Zentrales Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist es, allen Menschen das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Wir stehen für eine gerechte und gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Arbeit, Kultur, gesundheitlicher Versorgung, Einkommen, Mobilität und soziokulturellem Leben in der Gesellschaft – unabhängig vom Geschlecht, vom Lebensalter, von der sexuellen Identität, von der ethnischen Herkunft, von einer Behinderung oder einer Religion der oder des Einzelnen.
Das Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist deshalb die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens. Wir fordern und werben für eine nachhaltig effiziente und transparente Sozialpolitik.
Autorinnenpapier zu sozialen Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat nicht nur für das Gesundheitswesen verheerende Folgen. Menschen, die es ohnehin schon schwer haben, werden durch die Umstände der Pandemie besonders hart getroffen.
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat skizziert, wo es Handlungsbedarf gibt:
Aktuelles
Elke Herrmann: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen“
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Seit Monaten diskutieren wir über die Änderung des so genannten Kindertagesstättengesetzes. Wir sind uns einig, dass der Bildungsauftrag der Kitas stärker im Gesetz verankert [...]
Elke Herrmann: Verhinderung von Zwangsverheiratungen
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt deshalb den Antrag der Koalition, weil er ein Schritt auf dem Weg ist, dass die betroffenen Frauen und [...]
Elke Herrmann: „Gesetz zur Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes“
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Wir begrüßen, dass das Gesetz über Kindertageseinrichtungen geändert werden soll. Seit den Debatten über den neuen Bildungsauftrag der Kitas steht eine Änderung an. Der [...]
Elke Herrmann: „Interessen von Freistaat und Kommunen wahren“
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Darüber hinaus erscheint es uns aber ebenso wichtig, nicht nur Be- und Entlastungswirkungen auf die Kommunen zu erfassen – sondern vor allem auch die [...]
