Justiz

Justiz2025-05-27T15:34:15+02:00

Strafvollzug: Mehr öffentliche Sicherheit durch bessere Resozialisierung

Die Unterbringung von Menschen im Strafvollzug kann immer nur das allerletzte Mittel sein. Auch angesichts hoher Wiederholungsquoten muss immer gefragt werden, ob alle Wege ausgeschöpft wurden, um den Strafvollzug zu vermeiden. Außerdem steht die Resozialisierung der Gefangenen an oberster Stelle. Denn: Nur wer durch Resozialisierung neue Möglichkeiten für sein zukünftiges Leben in Freiheit sieht, hat eine gute Chance, nicht wieder straffällig zu werden. Dies dient den berechtigten Interessen und Ängsten der Opfer und dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.

Das gilt noch einmal mehr im Jugendstrafvollzug. Die öffentliche Sicherheit und den Schutz der Allgemeinheit erreichen wir nur dann, wenn Jugendliche gestärkt und unterstützt werden, den Weg aus der Kriminalität in ein eigenverantwortliches Leben zu finden. Unsere Prämissen liegen zunächst in der Prävention. Kommt es dennoch zu Straffälligkeit, setzen wir uns ein für den Ausbau ambulanter Maßnahmen für straffällige Jugendliche, für eine nachhaltige Unterstützung durch Jugendgerichtshilfe und Straffälligenhilfe, für die Möglichkeit der Mitwirkung der Gefangenen an der Förderplanung sowie für den offenen Vollzug der Haft als Regel.

Aktuelles

Argrarministerkonferenz: Zukunft durch mehr Regionalität und weniger Abhängigkeiten

Zur Agrarministerkonferenz (AMK) vom 18. bis 20. März in Bad Reichenhall (Bayern) fordern die BÜNDNISGRÜNEN im Sächsischen Landtag eine klare Positionierung des Freistaats für eine zukunftsfähige Landwirtschaftspolitik. Auf der Konferenz [...]

Von |18. März 2026|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |

Zahlen zu Unterrichtsausfall: Zahlen gehen auf Kosten überlasteter Lehrkräfte

Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) hat heute aktuelle Zahlen zum Unterrichtsausfall vorgelegt. Dazu äußert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der gefeierte Rückgang [...]

Von |17. März 2026|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |

Strafen für Fußballvereine: So verhindern wir die Gewalt im Stadion nicht

CDU-Innenminister Schuster hat mit seinem Amtskollegen aus Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, anlässlich der am Donnerstag beginnenden Sportministerkonferenz das Ausbleiben einer Stadionverbotsverordnung kritisiert und vor kostspieligen Konsequenzen für die Vereine gewarnt. Valentin [...]

Von |17. März 2026|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |

Teilschulnetzplan zur Zukunftsstrategie für Ausbildung und Fachkräftesicherung machen

Im Bildungsausschuss des Sächsischen Landtags hat die Staatsregierung heute über die Ergebnisse der Evaluation des Teilschulnetzplans berichtet. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt [...]

Von |13. März 2026|Kategorien: Pressemitteilungen|Schlagwörter: |
Katja Meier
Katja Meier
Sprecherin für Strafvollzug
Valentin Lippmann
Valentin Lippmann
Sprecher für Verfassung, Recht und Justiz
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