Investitionen in ein solidarisches und selbstbestimmtes Miteinander
Zentrales Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist es, allen Menschen das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Wir stehen für eine gerechte und gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Arbeit, Kultur, gesundheitlicher Versorgung, Einkommen, Mobilität und soziokulturellem Leben in der Gesellschaft – unabhängig vom Geschlecht, vom Lebensalter, von der sexuellen Identität, von der ethnischen Herkunft, von einer Behinderung oder einer Religion der oder des Einzelnen.
Das Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist deshalb die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens. Wir fordern und werben für eine nachhaltig effiziente und transparente Sozialpolitik.
Autorinnenpapier zu sozialen Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat nicht nur für das Gesundheitswesen verheerende Folgen. Menschen, die es ohnehin schon schwer haben, werden durch die Umstände der Pandemie besonders hart getroffen.
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat skizziert, wo es Handlungsbedarf gibt:
Aktuelles
Ungleichbehandlung beenden: Hilfen auch für Heimkinder, die zwischen 1949 und 1990 in Behindertenhilfe und Jugendpsychiatrie Unrecht erfahren haben
(2015-205) Der Bundestag hatte im Mai eine Petition an alle Länder überwiesen, in der es darum ging, Kindern und Jugendlichen, die in der DDR-Zeit in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der [...]
Beschluss Doppelhaushalt 2015/16 – Chancen für Sachsen nicht genutzt
(2015-160) Zum heute im Sächsischen Landtag beschlossenen Doppelhaushalt 2015/16 erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2015/2016 wurden Sachsens Chancen [...]
MDR-Rundfunkrat – Reform vor Neuwahl Ende 2015 abgesagt
(205-151) Die Meldung der Staatskanzleien von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt am Freitagnachmittag (24.4.), dass der MDR-Staatsvertrag nicht vor der Neuwahl des Rundfunkrats Ende 2015 novelliert werden wird, kommentiert Dr. Claudia [...]
Schul- und Kitaküchen: Mängel und Rechtsverstöße bei der Lebensmittelsicherheit
(2015-145) In den Jahren 2013 und 2014 stellte die amtliche Lebensmittelüberwachung in 555 kontrollierten Kita- und Schulküchen neben einer Vielzahl geringfügiger Mängel in 16 Küchen auch insgesamt 89 Rechtsverstöße gegen [...]
