Umweltpolitik – zentrale Grundlage unseres Lebens
Für uns ist Umweltpolitik kein ’nice to have‘, nicht die ungeliebte Blockade wirtschaftlicher Prosperität. Wer Umwelt in Anspruch nimmt, muss dafür zahlen. Leistungen für den Umweltschutz müssen als solche anerkannt werden, und nicht als Kostgänger der Wirtschaft und damit Kostentreiber verunglimpft werden. Umwelt ist kein externer Kostenfaktor, sondern sichert unser Überleben.
Dreh- und Angelpunkt grüner Politik ist daher die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen um ihrer selbst willen wie auch im Interesse der Lebenschancen kommender Generationen.
Wir wollen das Thema Umwelt und Naturschutz vom Katzentisch der Politik holen, vom Anhängsel an die Landwirtschaft in den Mittelpunkt des politischen Handelns rücken. Dazu gehören unter anderem die Stärkung der Maßnahmen gegen Artensterben und Lebensraumverlust sowie eine moderne Kreislaufwirtschaft.
Aktuelles
Anhörung Straßengesetz: Angriffe auf Umweltschutzstandards beschleunigen keine Planung
Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung hat heute Sachverständige zum Entwurf des "Gesetzes zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht" (Drs 8/5066) der Staatsregierung angehört. Katja Meier, verkehrspolitische [...]
Aktuelle Debatte Gentechnik: Menschen in Sachsen sollen selbst entscheiden können, was sie essen
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion unter dem Titel "Standortvorteil oder Standortverlust? – Neue Gentechnik regulieren heißt Märkte und Wahlfreiheit sichern" über die geplanten Änderungen zur Gentechnik [...]
Infrastruktur-Zukunftsgesetz – BÜNDNISGRÜNE kritisieren harte Eingriffe in Umweltschutz und Beteiligung
Heute hat der Bundesrat das "Infrastruktur-Zukunftsgesetz" beraten, welches die Kompetenzen der Länder beschneiden soll und stark in Umwelt-, Natur- und Planungsrecht eingreift. Begründet wird das Vorhaben mit Planungsbeschleunigung. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion [...]
Anhörung zu Lithium-Abbau im Erzgebirge: Rohstoffsouveränität nur unter höchstem Schutz von Mensch, Natur und Region
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz hat heute Sachverständige zum BÜNDNISGRÜNEN Antrag "Osterzgebirge bewahren – Lithiumgewinnung nur unter höchstem Schutz von Mensch, Natur und Region" (Drs 8/4168) angehört. [...]
Flyer zum Thema Wasser
