Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Ein Dienstfahrrad für mehr als 100 Beschäftigte des Freistaats
(2014-35) Für die 85.000 Beschäftigten im Öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen (Statistisches Jahrbuch 2013) stehen 716 Fahrräder, 46 Transporträder und vier E-Bikes zur Verfügung. Also ein Fahrrad auf 112 Beschäftigte. [...]
Sachsen-LB-Verfahren: Hochpeinlich – So ein Prozess erfordert Genauigkeit
(2014-34) Die juristische Aufarbeitung des Sachsen-LB-Desasters hat zwei Protagonisten weniger. Aufgrund einer fehlenden Unterschrift werden die Ex-Landesbanker Michael Weiss und Rainer Fuchs nicht länger strafrechtlich verfolgt. Dazu erklärt Antje Hermenau, [...]
Die Sanierung der Neuen Mensa in Dresden wird zum Stück aus dem Tollhaus
(2014-37) Zum neuesten Vorschlag aus dem sächsischen Finanzministerium, die Neue Mensa in Dresden mit einem finanziellen Zuschuss des Landes durch das Dresdner Studentenwerk sanieren zu lassen, erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, [...]
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Demo der Lehramtsreferendare vor dem Landtag
Am Freitag, den 15.05. demonstrierten sächsische Referendare vor dem Sächsischen Landtag für eine Übernahme in den sächsischen Schuldienst. Sie übergaben Vertretern von CDU, Linkspartei und Grünen eine Resolution, in der [...]
