Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Michael Weichert: Ziel-I-Förderung
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Der Regierungsbezirk Leipzig erreicht nach der Einrechnung der neuen Länder einen Wert von 77,12% des europäischen Durchschnitts, Leipzig wird damit aus der Ziel 1 [...]
Michael Weichert: Umsetzung von Hartz IV im Freistaat Sachsen
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Koalition fordert die Staatsregierung auf, sich „aktiv für eine erfolgreiche Umsetzung“ einzusetzen. Meine Damen und Herren von der Koalition: Was ist, wenn Ihr [...]
Michael Weichert: Beschluss des Doppelhaushalts 2005/2006, Einzelplan 07 – Wirtschaft und Arbeit
Es gilt das gesprochene Wort! (...) die Erde ist eine Scheibe. Nach Galileo Galilei hat es noch einige Jahrhunderte und mehrere Ketzerprozesse gedauert, bis die Katholische Kirche von dieser, wie [...]
Michael Weichert: Solidarpakt
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Es bestand und besteht ein grundsätzlicher Konsens über die Parteigrenzen der demokratischen Parteien hinweg, die Mittel für den Aufbau Ost in die Haushalte einzustellen. Warum, [...]
