Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Doppelhaushalt 2019/2020: Viel Geld, wenige Ideen!
(2018-172) Zum Entwurf der Staatsregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Der von der Staatsregierung vorgestellte [...]
Kommunaler Finanzausgleich: Wieder nur eine Übergangslösung
(2018-145) Zur gemeinsamen Presseerklärung von Finanzminister Dr. Matthias Hass (CDU) und den Präsidenten des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und Sächsischen Landkreistages, Stefan Skora (CDU) und Frank Vogel (CDU), zum Abschluss [...]
Wird der Bau des Torgauer Hafens ein Fall für den Landesrechnungshof?
(2018-135) Die heutige Einweihung des Hafens Torgau der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) nach drei Jahren Bauzeit und ca. 18,6 Mio. Euro Steuergelder im Beisein des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer [...]
Sachsens Regierung fehlt eine Strategie für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung. Kultusminister muss ‚Masterplan‘ vorlegen!
(2018-133) Zur Vorstellung der Ergebnisse der Kita-Umfrage durch Kultusminister Christian Piwarz (CDU) erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Staatsregierung hat nach wie vor [...]
