Investitionen in ein solidarisches und selbstbestimmtes Miteinander
Zentrales Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist es, allen Menschen das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Wir stehen für eine gerechte und gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Arbeit, Kultur, gesundheitlicher Versorgung, Einkommen, Mobilität und soziokulturellem Leben in der Gesellschaft – unabhängig vom Geschlecht, vom Lebensalter, von der sexuellen Identität, von der ethnischen Herkunft, von einer Behinderung oder einer Religion der oder des Einzelnen.
Das Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist deshalb die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens. Wir fordern und werben für eine nachhaltig effiziente und transparente Sozialpolitik.
Autorinnenpapier zu sozialen Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat nicht nur für das Gesundheitswesen verheerende Folgen. Menschen, die es ohnehin schon schwer haben, werden durch die Umstände der Pandemie besonders hart getroffen.
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat skizziert, wo es Handlungsbedarf gibt:
Aktuelles
PM 2008-391: Doppelhaushalt 2009/10 – Staatsregierung lehnt zusätzliches Geld für ambulante Maßnahmen zur Resozialisierung jugendlicher Straftäter ab
Wer bei ambulanten Maßnahmen spart, zahlt am Ende im Jugendstrafvollzug drauf Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert den Umgang mit jugendlichen Straftätern in den Haushaltsverhandlungen. "Wir [...]
PM 2008-372: GRÜNE kritisieren Pläne der Staatsregierung, künstliche Befruchtungen nur bei verheirateten Paaren zu fördern
Unterstützung zuerst für die, die es sich nicht leisten können Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert Staatsregierung und Koalition für ihre Pläne, künstliche Befruchtungen nur bei verheirateten [...]
PM 2008-370: Leipziger Inzest-Fall vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Mackenroth hat leider keine Gnade walten lassen Der wegen Inzests mehrfach verurteilte Vater von vier Kindern aus dem Raum Leipzig, Patrick S., hat Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingelegt. [...]
PM 2008-354: Anhörung zu höheren Gebühren für Lesben und Schwule – verfassungswidrig und nicht praktikabel
Staatsregierung ist beim Personenstandsgesetz unter Druck Nach der Anhörung zur Reform des Personenstandsgesetzes in der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses sieht Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
