Investitionen in ein solidarisches und selbstbestimmtes Miteinander
Zentrales Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist es, allen Menschen das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Wir stehen für eine gerechte und gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Arbeit, Kultur, gesundheitlicher Versorgung, Einkommen, Mobilität und soziokulturellem Leben in der Gesellschaft – unabhängig vom Geschlecht, vom Lebensalter, von der sexuellen Identität, von der ethnischen Herkunft, von einer Behinderung oder einer Religion der oder des Einzelnen.
Das Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist deshalb die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens. Wir fordern und werben für eine nachhaltig effiziente und transparente Sozialpolitik.
Autorinnenpapier zu sozialen Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat nicht nur für das Gesundheitswesen verheerende Folgen. Menschen, die es ohnehin schon schwer haben, werden durch die Umstände der Pandemie besonders hart getroffen.
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat skizziert, wo es Handlungsbedarf gibt:
Aktuelles
PM 2007-188: GRÜNE begrüßen eigenständigen Gesetzentwurf zum Jugendstrafvollzug
Gesetz wird ‚Fördern und Fordern’ nicht gerecht „Ich begrüße, dass die SPD sich endlich durchgesetzt hat und der Jugendstrafvollzug unabhängig vom Erwachsenenvollzug geregelt wird“, erklärt Elke Herrmann, jugendpolitische Sprecherin der [...]
PM 2007-139: Jugendstrafvollzug – Herrmann: Mackenroth ist der ‚unsichere Kantonist‘
Experten kritisieren Gesetzesvorhaben des Justizministers Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag weist die Vorwürfe von Justizminister Mackenroth gegen die SPD-Fraktion bei Sicherheit und Strafvollzug zurück. (siehe LVZ/DNN vom [...]
PM 2007-113: Forderung nach Verbot von Killerspielen ist Scheindebatte
Problem lässt sich nur durch übergreifendes Maßnahmepaket lösen Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, weist die Forderung der CDU-Fraktion nach einem Verbot so genannter Killerspiele zurück: "Es ist bereits nach [...]
Elke Herrmann: Wir sind nicht gegen Impfungen bei Kindern, aber wir lehnen die Impfpflicht ab
Es gilt das gesprochene Wort! (...) Die Impfpflicht wäre in jedem Fall ein Eingriff in die Grundrechte, das ist hier schon gesagt worden, Selbstbestimmungsrecht, Elterngrundrecht und Recht auf körperliche Unversehrtheit. Bei [...]
