Denkmalschutz und Denkmalpflege
Sachsen hat einen hochwertigen und umfangreichen Bestand an Kulturdenkmalen, die auch einen wichtigen Teil seines internationalen Rufes ausmachen. Sowohl die Schar der ehrenamtlichen Denkmalschützer als auch die zahlreichen Besucher beim alljährlichen „Tag des offenen Denkmals“ zeugen von der Wertschätzung für das Original und der identitätsstiftenden Kraft der Denkmale.
Doch wie ist es heute um den Denkmalschutz in Sachsen bestellt? Das erfragte Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, bei der Staatsregierung. Erschreckendes Ergebnis: In Sachsen sind seit dem Jahr 2000 mehr als 4.000 Kulturdenkmale unwiederbringlich abgerissen worden (Stand: August 2013). Die Anzahl der geschützten Kulturdenkmale belief sich zum 5. September 2013 auf nur noch 103.608. Der Abrisstrend ist ungebrochen: Aktuell liegen bereits weitere 138 Genehmigungen für Abrisse bzw. Teilabrisse von Kulturdenkmalen und weitere 119 Anträge auf Abriss vor.
Der Kulturpolitiker sieht Gründe dafür insbesondere in einer falschen Prioritätensetzung im Rahmen des Förderprogramms 'Stadtumbau Ost'. Aber auch die fehlende Lobby in politischen Entscheidungsgremien schwächen den Denkmalschutz in Sachsen. Auch die finanziellen Mittel des Bund-Länder-Programms 'Städtebaulicher Denkmalschutz' wurden in den letzten fünf Jahren in Sachsen von jährlich 73,5 Millionen Euro auf 41,5 Mio. Euro gekürzt. Und die CDU/FDP-Koalition hat das sächsische Landesprogramm für den Erhalt von Kulturdenkmalen im gleichen Zeitraum sogar um fast 60 Prozent von ursprünglich 12 Mio. Euro (2009) auf nur noch 5 Mio. Euro (2013) pro Jahr zusammengestrichen. Vor allem engagierte private Denkmaleigentümer werden dadurch allein gelassen. Schon jetzt reichen die Zuschüsse nicht, um für wichtige Denkmale zumindest ein Minimum an Förderung bereitzustellen. Wenn aber weder saniert noch gesichert werden kann, drohen zunehmend Verfall und Abriss.
Die GRÜNE-Landtagsfraktion fordert eine rasche Korrektur beim Denkmalschutz. Nicht nur die bekannten Sehenswürdigkeiten Sachsens bedürfen einer Förderung, sondern gerade die vielen kleinen Denkmale, die in ihrer Summe die geschichtliche Entwicklung Sachsens nachvollziehbar und erlebbar machen. Die bestehenden Bündnisse mit Stiftungen, Vereinen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern sind angesichts der aktuellen Gefährdungen verstärkt zu pflegen und auszugestalten. Denkmalerhaltung durch Umnutzung und Weiternutzung kann in vielen Fällen ein gangbarer Weg sein, um das Risiko eines Denkmalverlusts durch Leerstand zu minimieren. Es wird zukünftig darauf ankommen, Denkmalpflege als Querschittsaufgabe zu verstehen - vom Finden geeigneter Nutzungen über Betreiber- und Bauherrenmodelle bis hin zur fachlichen und praktischen Betreuung der notwendigen Arbeiten. Mangelnde finanzielle Unterstützung beim Denkmalschutz schadet auch der heimischen Wirtschaft. Es sind Tausende Handwerker, Architekten, Beschäftigte in Bauunternehmen, Restauratoren, die einen wichtigen Teil des Bauwirtschaftsgewerbes ausmachen. Jeder Euro an staatlicher Denkmalförderung zieht zwischen vier und sechs Euro an privaten Investitionen nach sich.
Auch die sich häufenden Hochwasser setzen den sächsischen Denkmälern zu. Die GRÜNE-Landtagsfraktion begrüßt daher Bestrebungen der Staatsregierung, nach Möglichkeiten zur Erleichterung des Wiederaufbaus und zur Verbesserung des Hochwasserschutzes zu suchen. Dass CDU und FDP dabei aber dem Hochwasserschutz einen pauschalen Vorrang gegenüber dem Denkmalschutz einräumen wollen, ist eine falsche Herangehensweise.
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