Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2013-199: Polizei nicht schnell genug – Interventionszeiten weiterhin zu lang
Die Interventionszeiten bei der sächsischen Polizei, also die Zeit, die die Polizeibedienstete brauchen, um nach einem Notruf vor Ort zu sein, sind weiterhin zu lang. Dies ergaben Kleine Anfragen der [...]
PM 2013-198: Hochwasserhilfe – Ökobauern werden benachteiligt, Minister Kupfer muss eingreifen!
Nach Ansicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag droht eine Benachteiligung der hochwassergeschädigten Öko-Landwirte in Sachsen. "Laut der Richtlinie der Sächsischen Aufbaubank zur Unterstützung von hochwassergeschädigten Landwirten werden [...]
Newsletter Sozialpolitik 01/2013
Sehr geehrte Damen und Herren,in der neuen Ausgabe unseres Newsletters lesen Sie:1. Migrations- und Asylpolitik menschenwürdig gestalten, Integration fördern2. Gleichstellung vorantreiben3. Kinderschutz und Kinderrechte stärken 4. Selbstbestimmtes und gemeinschaftliches Wohnen [...]
PM 2013-193: Verfassungsgerichtshof verhandelt am 28. August Normenkontrollverfahren zur Finanzierung der freien Schulen
Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen wird sich am 28. August ab 10 Uhr in einer mündlichen Verhandlung mit dem Normenkontrollverfahren zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen befassen. [...]
