Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2009-125: Landeshaushalt 2010 – Hermenau : CDU-Politiker versuchen, die Probleme bis nach der Landtagswahl auszusitzen
Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, unterstützt die heute in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vorgestellten Vorschläge des Finanzministeriums zur Deckung der Steuerausfälle 2009. [...]
PM 2009-122: GRÜNE zur Steuerschätzung: Der Landeshaushalt 2010 ist Makulatur
Zu der am Dienstag von Finanzminister Georg Unland vorgelegten regionalisierten Steuerschätzung erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der sächsische Landeshaushalt für das Jahr 2010 [...]
PM 2009-114: Steuerausfälle durch Auflösung der ‚Sparbüchsen‘ kompensieren
Angesichts der durch die heutige Steuerschätzung vorhergesagten tiefen Löcher in den öffentlichen Haushalten hat Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Auflösung der 'Sparbüchsen' im sächsischen Landeshaushalt gefordert. [...]
PM 2009-106: Koalition beschließt im Sozialausschuss verfassungswidriges Gesetz
Im heutigen Sozialausschuss hat die Koalition mit dem Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen einen Gesetzentwurf beschlossen, der laut eines von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in [...]
