Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Antje Hermenau: Aussetzung und Prüfung der Personalentwicklungskonzepte für Beamte im mittleren, gehobenen und höheren Dienst in der sächsischen SteuerverwaltungAntje Hermenau: Aussetzung und Prüfung der Personalentwicklungskonzepte für Beamte im mittleren, gehobenen und höheren Dienst in der sächsischen Steuerverwaltung
Antje Hermenau: Aussetzung und Prüfung der Personalentwicklungskonzepte für Beamte im mittleren, gehobenen und höheren Dienst in der sächsischen Steuerverwaltung
(...) Die Frage nach der Effizienz des Steuereintreibens ist für uns eine viel wichtigere als die Frage, ob man Steuerarten erhöhen muss. Jetzt hat sich herausgestellt, auch wenn es große [...]
Antje Hermenau: Erhöhung der Mehrwertsteuer
(...) Es geht darum, dass in der letzten Woche, als wir diese Debatte beantragt haben, der Ministerpräsident gesagt hat, er wäre der Meinung, man könnte aus Ländersicht auf seinen Anteil [...]
Antje Hermenau: „Der Zeitpunkt für eine Sonderwirtschaftszone Ost ist verpasst!“
(...) Sprechen wir es doch einmal konkret an, damit wir auch wissen, wovon Sie reden, wenn Sie eine Aktuelle Debatte beantragen! Sie sprechen davon, dass Sie eine „Sonderwirtschaftzone Ost" einführen [...]
Antje Hermenau: Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Sachen LB
(...) Wir lehnen einen Untersuchungsausschuss entschieden ab. Wir werden uns heute der Stimme enthalten. Wir werden uns nicht dazu verleiten lassen, Minderheitenrechte zu beschneiden. Aber der Untersuchungsausschuss wird nicht die [...]
