Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Antje Hermenau: Doppelhaushalt 2005/06
(...) Haushalt beschreibt um vieles klarer die politische Linie einer Partei, als das vielleicht tausendfach weich formulierte Programme von Parteitagen oder leidenschaftliche Reden im Parlament tun, die aber keine Auswirkungen [...]
Antje Hermenau: Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
(...) Für das nächste KFAG ist es wichtig, sich Klarheit darüber zu verschaffen, wie man die Ausgabenpolitik der Kommunen offen bewertet. Es sollte nicht wie im Vogelnest zugehen, dass der, [...]
Antje Hermenau: Sächsische Landesbank
(...) Die Vorgänge in der Sachsen LB wurden viel zu lange verschleppt oder einfach laufen gelassen. Das Krisenmanagement der Entscheidungsgremien, z.B. dem Verwaltungsrat ist eindeutig miserabel – es dauert zu [...]
PM 2005-259: Diskussion um Aufbau Ost versachlichen und konstruktive Gesprächsebene aufbauen!
Zur Neuausrichtung der Förderpolitik in den neuen Bundesländer meint Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es würde sehr helfen, die Diskussion sachlicher [...]
