Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Flughafen Dresden: Reale Fluggastzahlen liegen halbe Million niedriger als Prognosewerte für 2010
(2015-59) Die Zahl der Fluggäste am Flughafen Dresden liegt mit 1,7 Millionen (2014) mehr als eine halbe Million niedriger als in den Prognosen für 2010 erwartet (2,26 Millionen). Dies geht [...]
GRÜNE fordern Abschaffung des Drei-Klassen-Systems beim Jobticket
(2015-54) Laut des vorgelegten Entwurfs des Doppelhaushalts sollen die Zuschüsse für Jobtickets um mehr als ein Drittel gesenkt werden. "Standen 2014 noch 383.000 Euro für den Arbeitgeberanteil zur Verfügung, sollen [...]
4.222 Dienstfahrzeuge in der sächsischen Staatsverwaltung kosten 20 Mio. Euro im Jahr
(2015-53) Die Deutsche Umwelthilfe stellte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) für 2014 aufgrund seines Dienstfahrzeugs (Audi A8 L 4.2 TDI quattro, Diesel) die Rote Karte für Übermotorisierung und zu hohe CO2-Emissionswerte [...]
4,2 Mio Euro für Zentrum für Telekommunikationsüberwachung? GRÜNE verlangen Information
(2015-46) Sachsen will offenbar Millionen in ein gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum für polizeiliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) mit den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin investieren. Dies geht aus dem Entwurf des [...]
