Justiz

Justiz2025-05-27T15:34:15+02:00

Strafvollzug: Mehr öffentliche Sicherheit durch bessere Resozialisierung

Die Unterbringung von Menschen im Strafvollzug kann immer nur das allerletzte Mittel sein. Auch angesichts hoher Wiederholungsquoten muss immer gefragt werden, ob alle Wege ausgeschöpft wurden, um den Strafvollzug zu vermeiden. Außerdem steht die Resozialisierung der Gefangenen an oberster Stelle. Denn: Nur wer durch Resozialisierung neue Möglichkeiten für sein zukünftiges Leben in Freiheit sieht, hat eine gute Chance, nicht wieder straffällig zu werden. Dies dient den berechtigten Interessen und Ängsten der Opfer und dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.

Das gilt noch einmal mehr im Jugendstrafvollzug. Die öffentliche Sicherheit und den Schutz der Allgemeinheit erreichen wir nur dann, wenn Jugendliche gestärkt und unterstützt werden, den Weg aus der Kriminalität in ein eigenverantwortliches Leben zu finden. Unsere Prämissen liegen zunächst in der Prävention. Kommt es dennoch zu Straffälligkeit, setzen wir uns ein für den Ausbau ambulanter Maßnahmen für straffällige Jugendliche, für eine nachhaltige Unterstützung durch Jugendgerichtshilfe und Straffälligenhilfe, für die Möglichkeit der Mitwirkung der Gefangenen an der Förderplanung sowie für den offenen Vollzug der Haft als Regel.

Aktuelles

Ausbildungsduldung: Wir müssen die Bleibeperspektive für Geflüchtete deutlich verbessern

Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages wird sich demnächst mit dem Thema Ausbildungsduldung beschäftigen. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion [...]

Von |21. Januar 2021|Kategorien: Archiv|Schlagwörter: , |

Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNER Abgeordneter und Betroffene reichen Beschwerde bei der EU-Kommission ein

Im September vergangenen Jahres hat Tschechien eine förmliche zwischenstaatliche Beschwerde bezüglich des Braunkohletagebaus Turów gegen Polen eingereicht. Bei der Auswertung dieser Beschwerde kam die EU-Kommission zur der Feststellung, dass Polen [...]

Von |21. Januar 2021|Kategorien: Archiv|Schlagwörter: , , |

Online-Meldeportal: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen

Der Freistaat Sachsen hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, [...]

Von |20. Januar 2021|Kategorien: Archiv|Schlagwörter: , , |

Anhörung zum MDR-Staatsvertrag: Neue Regeln bringen mehr Vielfalt, Unabhängigkeit und Innovation in der digitalen Medienwelt

Der Medienausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zur Neufassung des MDR-Staatsvertrages angehört. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]

Von |18. Januar 2021|Kategorien: Archiv|Schlagwörter: |
Katja Meier
Katja Meier
Sprecherin für Strafvollzug
Valentin Lippmann
Valentin Lippmann
Sprecher für Verfassung, Recht und Justiz
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