Für eine vielfältige Medienlandschaft in Sachsen
Meinungsbildung und Teilhabe über freie Medien ist eine Grundlage unserer Demokratie. Wir setzen uns für ein offenes Internet und eine vielfältige Medienlandschaft für alle Menschen in Sachsen ein – von der Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über die Stärkung der nicht-kommerziellen Bürger*innenmedien bis hin zu einem wirkungsvollen und verhältnismäßigem Kinder- und Jugendmedienschutz.
Aktuelles
PM 2007-231: Breitbandausbau in Sachsen
Tillich handelt halbherzig - Jurk verliert den Anschluss Die GRÜNE-Fraktion begrüßt die Ankündigung von Staatsminister Stanislaw Tillich (CDU), den Ausbau von Breitbandverbindungen im ländlichen Raum zu fördern. "Es ist gut, [...]
PM 2007-209: Bundesverfassungsgericht gibt in Sachen Welterbe ‚heiße Kartoffel‘ an Politik zurück
Nun ist die Bundesregierung in der Pflicht Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bau der Waldschlösschenbrücke hat das Bundesverfassungsgericht "die 'heiße Kartoffel' an die Politik zurückgegeben", so die Einschätzung von [...]
PM 2007-200: GRÜNE unterstützen Welterbe-Bemühungen der „Montanregion Erzgebirge“
Welterbe-Gesetz muss Rechtsklarheit gewährleisten Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt ausdrücklich die Bemühungen um die Aufnahme der "Montanregion Erzgebirge" in die internationale Liste der Welterbestätten. "Diese weltweit einzigartige Region hat [...]
PM 2007-197: Waldschlösschenbrücke nicht mit völkerrechtlichen Verpflichtungen vereinbar
Milbradt sollte Widerspruch als ‚goldene Brücke’ nutzen Zu den Berichten, dass die Prüfung der Bundesregierung ergeben habe, dass der Bau der Waldschlösschenbrücke in der bislang vorgesehenen Form nicht mit den [...]
