Für eine vielfältige Medienlandschaft in Sachsen
Meinungsbildung und Teilhabe über freie Medien ist eine Grundlage unserer Demokratie. Wir setzen uns für ein offenes Internet und eine vielfältige Medienlandschaft für alle Menschen in Sachsen ein – von der Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über die Stärkung der nicht-kommerziellen Bürger*innenmedien bis hin zu einem wirkungsvollen und verhältnismäßigem Kinder- und Jugendmedienschutz.
Aktuelles
PM 2006-266: PC-Gebühren sind eine zusätzliche Belastung für kleinere Unternehmen und Freiberufler
Grüne fordern geräteunabhängige Mediengebühr "Die zusätzliche Belastung von kleineren Unternehmen und Freiberuflern durch die Ausweitung der Rundfunkgebühren auf internetfähige Computer muss von der Staatsregierung noch verhindert werden", erklärt Michael Weichert, [...]
PM 2006-259: „Agieren“ der Staatsregierung im Welterbestreit politischer Skandal 1. Güte
Nach der Ankündigung des Regierungspräsidiums Dresden, notfalls den Baubeginn der Waldschlösschenbrücke auf dem Weg der Ersatzvornahme am 1. September durchzusetzen, erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Innenminister [...]
PM 2006-255: Milbradt, Buttolo und Jurk betreiben Verlust des Welterbestatus für Dresden
Staatsregierung will Sommerpause für schnellen Baubeginn nutzen Baubürgermeister Feßenmayer hat heute auf Druck der Staatsregierung Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss vom 20. Juli eingelegt, mit dem der Stadtrat zum Erhalt des [...]
PM 2006-248: Staatsregierung muss Dresdner Stadtverwaltung bei Verhandlungen mit UNESCO unterstützen
Nach dem gestrigen Beschluss des Dresdner Stadtrats zum UNESCO-Welterbe fordert die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag die Staatsregierung auf, die Stadtverwaltung zu unterstützen. "Die Staatsregierung muss den Stadtratsbeschluss akzeptieren und, wenn [...]

