Investitionen in ein solidarisches und selbstbestimmtes Miteinander
Zentrales Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist es, allen Menschen das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe zu ermöglichen. Wir stehen für eine gerechte und gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Arbeit, Kultur, gesundheitlicher Versorgung, Einkommen, Mobilität und soziokulturellem Leben in der Gesellschaft – unabhängig vom Geschlecht, vom Lebensalter, von der sexuellen Identität, von der ethnischen Herkunft, von einer Behinderung oder einer Religion der oder des Einzelnen.
Das Ziel BÜNDNISGRÜNER Sozialpolitik ist deshalb die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens. Wir fordern und werben für eine nachhaltig effiziente und transparente Sozialpolitik.
Autorinnenpapier zu sozialen Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat nicht nur für das Gesundheitswesen verheerende Folgen. Menschen, die es ohnehin schon schwer haben, werden durch die Umstände der Pandemie besonders hart getroffen.
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat skizziert, wo es Handlungsbedarf gibt:
Aktuelles
PM 2010-123: Urteil zu Regis-Breitingen – GRÜNE: Justizminister muss auf mehr Maßnahmen zur Haftvermeidung bei Bagatelltätern drängen
Anlässlich der Urteile im Verfahren um die gewaltsamen Übergriffe im Jugendgefängnis Regis-Breitingen erklärt Elke Herrmann, Sprecherin für Strafvollzug der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "An Gewalt in Jugendstrafvollzugsanstalten [...]
PM 2010-112: Evaluation des Landeserziehungsgelds bringt keinen Erkenntnisgewinn – Arbeitsmarktzugang ist für Sozialministerin kein Thema
"Allein der Umstand, dass eine staatliche Leistung in Anspruch genommen wird, macht diese noch nicht zu einem Erfolg", kritisiert Elke Herrmann, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, die heute (15. April) von [...]
PM 2010-110: Öffentliche Anhörung zu Eltern-Kind-Heimen: Einheitliche Qualitätsstandards fehlen
In der heutigen öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses zum GRÜNEN- Antrag über Eltern-Kind-Heime wurde deutlich, dass der Personalschlüssel der Einrichtungen die Betreuungs- und Förderbedarfe von Müttern und Kindern abbilden muss. "Notwendig [...]
PM 2010-085: Sachsen will Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen
Die Staatsregierung will der Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention im Bundesrat zustimmen. Das erklärte gestern Abend Justiz-Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt in der Sitzung des Verfassung- und Rechtsausschusses des Landtags. "Das [...]

