Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
GRÜNE fordern landespolitische Konsequenzen aus Urteil des OVG Bautzen – Erweiterung des Kommunalabgabengesetzes
(2014-241) Die Dresdner Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fordert landespolitische Konsequenzen aus dem Urteil des sächsischen Oberverwaltungsgerichtes zur Unzulässigkeit einer Kurtaxe in Dresden. "Nach dem [...]
Studienfinanzierung unter Druck – GRÜNE fordern schnelle Reform des BAföG
(2014-239) Aufgrund der über Jahre verschleppten Reform der Bundesausbildungsförderung könnten bundesweit bis zu 60.000 Studierende, Schülerinnen und Schüler in den kommenden zwei Jahren ihre BAföG-Förderung verlieren. Das brachte jetzt eine [...]
Städtebauförderung ‚Soziale Stadt‘ in Sachsen seit 2009 um fast zwei Drittel gekürzt
(2014-215) Die Städtebauförderung im Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' ist in Sachsen von 11,5 Mio. Euro (2009) auf 4,3 Mio. Euro im Jahr 2013 gesunken. Dies ist eine Kürzung um fast zwei [...]
Naturschutzstationen in Sachsen ringen um ihre Existenz – wichtige Naturschutzaufgaben bleiben dabei auf der Strecke
(2014-213) Anlässlich der Antworten von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) auf eine aktuelle Kleine Anfrage zur Situation ehrenamtlicher Naturschützer in Sachsen warnt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Gisela Kallenbach vor [...]
