Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
CDU-Parteitag – GRÜNE: Leere Versprechen oder verantwortungsvolle Politik?
(2014-180) Nach dem CDU-Parteitag warnt GRÜNEN-Fraktionschefin Antje Hermenau vor leeren Versprechen bei der Kita-Politik."Die Ankündigungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich waren nicht sehr konkret", so Hermenau. "Doch die Eltern und Erzieherinnen [...]
Stellenabbauziele im öffentlichen Dienst – GRÜNE befürchten schädigenden Aderlass
(2014-162) Für den Haushaltsplanentwurf 2015/2016 fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag eine Überprüfung aller Stellenabbauziele der derzeitigen Staatsregierung. Ein entsprechender Antrag der Fraktion steht am Mittwochabend auf [...]
Sachsen reicht 57 Mio. gesparter Bafög-Kosten an Hochschulen weiter – GRÜNE: Studentenwerke bleiben chronisch unterfinanziert
(2014-161) Zur Ankündigung von Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer, knapp 57 Millionen Euro aus der ehemaligen BAföG-Mitfinanzierung ab 2015 jährlich den Hochschulen zur Verfügung zu stellen, erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer [...]
Kita-Pauschale – GRÜNE begrüßen Anhebung – Personalschlüssel muss Thema bei den Haushaltsverhandlungen werden
(2014-152) Zu den Medienberichten über die Einigung zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden über eine Erhöhung der Kitapauschale ab 2015 erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
