Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Bildungsfinanzierung – frei werdende 85 Mio. unter Hochschulen und Schulen aufteilen
(2014-139) Zur Einigung der Großen Koalition des Bundes in der Bildungsfinanzierung erklären Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion [...]
Kita-Debatte – Betreuungsschlüssel verbessern – Es ist finanzierbar
(2014-135) Nach der von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragten, heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum Thema 'Weil Kinder Zeit brauchen – Für einen besseren Personalschlüssel in Sachsens Kitas' [...]
Mai-Steuerschätzung – GRÜNE: Geld zu horten, ist keine Politik für die Zukunft
(2014-130) Entsprechend der heute vom Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Unland (CDU) veröffentlichten regionalisierten Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen in den kommenden vier Jahren voraussichtlich um insgesamt 1,5 Milliarden Euro [...]
Zahl der Zwangsräumungen in Sachsen seit 2007 um fast 50 Prozent gestiegen
(2014-125) Immer mehr Menschen in Sachsen bekommen Räumungsklagen für ihre Wohnungen zugestellt. Das belegen die Antworten der Staatsregierung auf zwei Kleine Anfragen der GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Gisela Kallenbach. Zwischen 2007 und 2013 [...]
