Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2013-258: Regierung schöpft Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung nicht aus
Zum heute vom Sächsischen Landesrechnungshof vorgestellten Jahresbericht 2013, Teil 1, erklärt Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Sächsische Landesrechnungshof hat mit seinem Bericht erneut auf [...]
PM 2013-251: Chance auf Umwidmung der EFRE-Förderung für Bahn- und Radverkehr wurde leichtfertig vergeben
Zu den Aussagen des sächsischen Wirtschaftsministers Sven Morlok (FDP) über den EFRE-Staatsstraßenbau in Sachsen erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Wir können die Freude von Staatsminister Morlok nicht teilen, [...]
PM 2013-247: Sachsen LB abgearbeitet? – 2,75 Mrd. Euro fehlen in Kitas, Schulen und Sporthallen
Zur heutigen Behauptung von Finanzminister Prof. Georg Unland, die Folgekosten der Landesbank-Pleite seien abgearbeitet, erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Handwerklich mag der Finanzminister [...]
PM 2013-246: Bundesrat: Wer Murks vorlegt, kriegt auch keine Mehrheiten – Tillichs Kritik durchsichtig
Zur Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) zum Scheitern mehrerer Gesetzesvorhaben im Bundesrat erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Wer Murks vorlegt, kriegt [...]
