Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
PM 2013-305: Stand der deutschen Einheit: Der Osten braucht Zuwanderung
Nach der Vorlage des Berichts der Stand der deutschen Einheit warnt Antje Hermenau, Fraktionschefin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, "jetzt nicht übermütig (zu) werden". "So viel Lob [...]
PM 2013-300: Stand der deutschen Einheit – jetzt nicht übermütig werden
Nach der Vorlage des Berichts der Stand der deutschen Einheit warnt Antje Hermenau, Fraktionschefin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, "jetzt nicht übermütig (zu) werden". "So viel Lob [...]
PM 2013-295: Politischer Stillstand bei Schwarz-Gelb führt seit Jahren zu millionenschweren Mehrausgaben
"Die Staatsregierung versäumt es seit knapp zehn Jahren, ihr Beschaffungswesen effizient zu organisieren", ist Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN, genervt. Dabei geht es um notwendige Sachmittel, von [...]
PM 2013-286: Steuerschätzung – Finanzielle Spielräume für energetische Gebäudesanierung und Breitbandausbau nutzen
Laut der heute von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) veröffentlichter Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen bis 2017 um etwa 14 Milliarden Euro. Der größte Anteil der Mehreinnahmen entfällt auf die Länder und [...]


